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Facebook-Erklärung von Viktor Orbán nach der Sitzung des Verteidigungsrates

Die Sitzung des Verteidigungsrates, die ich wegen der ukrainischen Ölblockade einberufen habe, ist gerade zu Ende gegangen. Seit dem 27. Januar gelangt kein Öl mehr über die Ölpipeline „Barátság” („Freundschaft”) nach Ungarn. Aus den Daten geht eindeutig hervor, dass diese beispiellose Unterbrechung keine technischen, sondern politische Ursachen hat: Die ukrainische Regierung übt mit der Ölblockade Druck auf Ungarn und die Slowakei aus. Ich habe die Berichte der nationalen Sicherheitsdienste gehört und sehe, dass die Ukraine weitere Maßnahmen plant, um den Betrieb des ungarischen Energiesystems zu stören. Deshalb habe ich angeordnet, den Schutz der kritischen Energieinfrastruktur zu verstärken. Das bedeutet, dass wir in der Nähe wichtiger Energieanlagen Soldaten stationieren und die zur Abwehr von Angriffen erforderlichen Mittel bereitstellen werden. Die Polizei wird in der Umgebung der ausgewiesenen Kraftwerke, Umspannwerke und Leitstellen mit verstärkten Kräften patrouillieren. Im Komitat Szabolcs-Szatmár-Bereg habe ich ein Flugverbot für Drohnen angeordnet. Ungarn lässt sich nicht erpressen!

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