Áron Gulyás: Es ist offensichtlich, dass Europa aufrüstet, die verschiedenen großen Rüstungskonzerne erhalten immer größere und immer mehr Aufträge. Sie haben bereits früher erwähnt, dass die großen Rüstungskonzerne einen immer größeren Einfluss auf die europäische Politik haben. Wie muss man sich das vorstellen, wie sieht das genau aus?
Man muss sich das so vorstellen, dass es Dokumente gibt und dass in diesem Sinne Entscheidungen getroffen wurden, die besagen, dass die langsam, aber leider sicher schrumpfende deutsche Automobilindustrie ihre zum Aussterben verurteilten Fabriken auf die Rüstungsindustrie umstellen muss, da die Herstellung von gepanzerten Fahrzeugen und die Herstellung von Kraftfahrzeugen technologisch gesehen nicht so weit voneinander entfernt sind. Es gibt also bereits Überlegungen, wie die im Niedergang begriffene deutsche Industrie durch Entwicklungen im Bereich der Rüstungsindustrie sich wieder aufschwingen könnte. Ich bin übrigens der Meinung, dass auch Ungarn militärische Entwicklungen braucht, die Frage ist nur, wo wir die Rüstungsindustrie entwickeln. Und die Deutschen wollen einen Großteil ihres Geldes in der Ukraine ausgeben und die hier, also in Europa, hergestellten Waffen dorthin verkaufen. Das halte ich für einen Fehler, denn wir müssen uns jetzt um unsere eigene Stärkung kümmern, um die Stärkung unserer eigenen Armee, unserer eigenen Soldaten, unserer eigenen Waffen, unserer eigenen Technologie. Es ist falsch zu glauben, dass die Stärkung der ukrainischen Armee zur Sicherheit Europas beitragen kann. Das ist ein völliger Irrtum. Es gibt nur einen Weg, Europa militärisch sicherer zu machen, nämlich indem wir uns selbst stärken und nicht die Ukraine. Es liegt hier ein Plan auf dem Tisch, über den wir am Donnerstag sprechen werden, dass Europa langfristig die Aufrechterhaltung einer 800.000 Mann starken ukrainischen Armee übernimmt, obwohl wir dafür überhaupt kein Geld haben. Wenn also das russische Vermögen nicht da ist, weil es vielleicht nicht da ist, wollen die Europäer mit Krediten vorangehen. Die Zinsen dafür werden unsere Enkel und Kinder bezahlen. Wenn wir uns einen anderen Tagesordnungspunkt ansehen, der ebenfalls auf der Tagesordnung steht, nämlich den Haushalt für die nächsten sieben Jahre, dann haben wir nach COVID einen gemeinsamen Finanzfonds aus Krediten eingerichtet, der im Haushalt für die nächsten sieben Jahre zurückgezahlt werden muss, was 10 Prozent des Haushalts ausmacht. Das geht für die Zinsen der zuvor aufgenommenen und bereits ausgegebenen Gelder drauf. Den Ukrainern wollen sie aus diesem Haushalt noch weitere 20 Prozent geben. Das bedeutet, dass 30 Prozent aus dem Haushalt draufgehen. Sie wollen die Militärausgaben erhöhen, aber was ist dann mit den anderen traditionellen europäischen Zielen? Agrarsubventionen, ländliche Entwicklung, Kohäsion, Angleichung, Forschung, alles geht den Bach runter, alles wird gestrichen?. Wenn die Europäische Union diesen Weg weitergeht, werden in den nächsten Jahren alle wichtigen Sektoren verlieren. Es ist kein Zufall, dass sich die Landwirte bald in Brüssel versammeln und gegen das demonstrieren werden, worüber ich gerade gesprochen habe.
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