Márk Móna: Welche Auswirkungen hat die Abschaffung der Einstimmigkeit langfristig auf die Europäische Union?
Die Frage ist, ob es sich um einen Unfall, einen Einzelfall oder eine neue Praxis handelt. Was hat Ungarn getan? Wir haben uns immer gegen die Einfrierung russischer Vermögenswerte ausgesprochen und dies auch jedes Mal zum Ausdruck gebracht, wenn darüber abgestimmt werden musste, aber wir haben auch gesagt, dass wir im Sinne der loyalen Zusammenarbeit – die ein allgemeiner Grundsatz in der Union ist – dies nicht unmöglich machen wollen, wenn 26 andere Länder darauf bestehen. Es gibt direkte ungarische Interessen, bei denen ich natürlich selbst bereit bin, mein Veto einzulegen, aber wenn es keine direkten ungarischen Interessen gibt und nur eine schlechte Entscheidung getroffen wird, halten wir lieber fest, dass wir mit dieser Entscheidung nicht einverstanden sind, und verhindern sie dann nicht. Das ist eines der vorhandenen Mittel, die wir einsetzen können. Ich habe das bisher so gemacht, d. h. Ungarn hat in der Frage der eingefrorenen russischen Vermögenswerte gemäß den Regeln der loyalen Zusammenarbeit gegenüber der Union gehandelt. Nichts rechtfertigte, dass Ungarn nun diesen Rechtsentzug erleiden musste. Ich betrachte dies so, dass die Union in dieser konkreten Angelegenheit, d. h. in der Frage der Sanktionen, den Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit mit Ungarn aufgekündigt hat. Von nun an halte ich den Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit für Ungarn nicht mehr für verbindlich, wenn die andere Seite ihn, wie man sieht, aufgekündigt hat. Dies zeigt deutlich, dass eine in einem konkreten Fall getroffene Entscheidung weitreichende Folgen haben kann, nicht nur im Falle Ungarns, sondern natürlich, wenn wir so denken, können andere vielleicht auch so denken.
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