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Ich wünsche Ihnen allen einen schönen Tag!
Ich möchte Herrn Premierminister Spajić, der zum ersten Mal Budapest einen offiziellen Besuch abstattet, herzlich willkommen heißen. In Anbetracht seines Alters hoffen wir, dass noch viele solcher Besuche folgen werden. Wir haben sehr spannende Gespräche geführt. Neben bilateralen Themen haben wir auch über europäische und internationale Angelegenheiten gesprochen. Wir befinden uns in einer spannenden Phase der internationalen Politik. Wir haben – sagen wir – den östlichen Weltgipfel in Kasan: 31 Länder, und am 7. November wird es einen westlichen Weltgipfel in Budapest geben. Hier kommen die westlichen Länder zusammen, die Staats- und Regierungschefs von etwa vierzig Ländern. Daraus ergeben sich also viele interessante Themen, die wir uns angesehen haben. Zunächst einmal haben wir festgestellt, dass die beiden Länder, was auch immer in der Weltpolitik geschieht, aufeinander zählen können. Beide Länder haben eine positive Einstellung zueinander, und es gibt keine politischen oder wirtschaftlichen Konflikte zwischen uns. Außerdem haben die Ungarn gute Erinnerungen an Montenegro aus der jugoslawischen Zeit, und deshalb gibt es in Ungarn ein positives Vorurteil gegenüber dem Land des Premierministers, und das ist eine gute Ausgangsbasis für eine verstärkte Zusammenarbeit.
Das wichtigste internationale Thema ist natürlich der Zustand der Union und ihre Erweiterung. Es ist jetzt möglich, offen über die Probleme der Union zu sprechen, was früher nicht erlaubt war, aber seit der ehemalige italienische Ministerpräsident Draghi seinen Bericht über die Wettbewerbsfähigkeit der Union veröffentlicht hat, ist dieses zuvor tabuisierte Thema salonfähig geworden. Übrigens wird Herr Präsident Draghi am 7. November hier in Budapest sein, und wir werden ihm auch zuhören. Die Situation ist einfach: Die Wettbewerbsfähigkeit der Union verschlechtert sich. Unser globales wirtschaftliches Gewicht nimmt ab. Jeder fragt sich, was man dagegen tun kann, was die Lösung ist. Die ungarische Antwort – und hier treffen wir auf Montenegro – ist, dass wir Frische und neue Impulse brauchen. Neue Ressourcen müssen in den europäischen Wirtschaftskreislauf eingebracht werden, und der naheliegendste Weg dazu ist die Erweiterung um die Länder des westlichen Balkans. Montenegro ist vielleicht das am besten vorbereitete Land auf dem westlichen Balkan. Dafür gibt es viele Gründe, aber die Fakten liegen auf der Hand. Viele Verhandlungskapitel hätten bereits abgeschlossen sein müssen, aber die EU hat die Erweiterung mit den westlichen Balkanländern vernachlässigt, und der Prozess hat sich verlangsamt und ist sogar zum Stillstand gekommen. Diese Länder warten schon seit fünfzehn Jahren auf ihren Beitritt. Wenn ich richtig gezählt habe, hat Montenegro vor sechzehn Jahren einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt, und jeder weiß, dass das Land bei der Anpassung an das europäische Rechtssystem hervorragende Arbeit geleistet hat. Dennoch ist in den letzten sieben Jahren kein einziges Kapitel abgeschlossen worden. Der ungarische Ratsvorsitz hat sich verpflichtet, diesen unglücklichen Zustand zu ändern, das Eis zu brechen und den westlichen Balkan auf seinem Weg nach Europa zu unterstützen. Wir haben uns mit dem Herrn Premierminister darauf geeinigt, dass vier Verhandlungskapitel im Dezember abgeschlossen werden, was ein großer Schritt nach vorn ist, und es gibt Kapitel, die wir sehr nahe an den Punkt gebracht haben, an dem sie sehr bald abgeschlossen werden können. Ich muss also sagen, dass Montenegro eine fantastische Arbeit geleistet hat und auf dem europäischen Weg sehr gut vorankommt.
Neben europäischen Themen haben wir auch über die bilaterale Zusammenarbeit gesprochen. Ich sehe an den Zahlen, dass unser Handel fast jedes Jahr Rekorde bricht. Der Trend ist also ausgezeichnet, und dies wurde nicht nur von den Ungarn, sondern auch von Montenegro bei dem heutigen Treffen begrüßt, und wir wurden von ihnen ausdrücklich ermutigt, ungarische Unternehmen zu animieren, ernsthafte Investitionen in Montenegro zu tätigen. Und ich habe den Herrn Premierminister gebeten, die Bereiche klar zu benennen, in denen montenegrinische Interessen ungarische Investoren erfordern. Denn letzten Endes gehört Montenegro natürlich den Montenegrinern, sie werden entscheiden, was in ihrem Land geschehen soll, und wir passen uns diesen Entscheidungen gerne an. Wir haben bereits eine starke Präsenz. Wir haben ein sehr starkes Stromhandelsgeschäft, OTP ist in einer sehr starken Position, Podgorica ist durch Wizz Air mit mehreren europäischen Städten verbunden, und 4iG kann bereits jetzt die Nummer zwei auf dem montenegrinischen Telekommunikationsmarkt sein. Wir haben uns mit dem Herrn Premierminister darauf geeinigt, dass dies der richtige Weg ist, den wir weiter beschreiten werden, und wir haben neue Bereiche der wirtschaftlichen Zusammenarbeit identifiziert und unsere Minister mit der Aufgabe betraut, die Details auszuarbeiten, die notwendig sind, um die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Montenegro und Ungarn in eine neue Dimension zu bringen.
Sehr geehrter Herr Premierminister!
Wir sind Ihnen dankbar, dass Sie das ungarische Volk mit Ihrem ersten offiziellen Besuch beehren.
