Presseerklärung von Viktor Orbán nach seinem Treffen mit Edi Rama, Ministerpräsident von Albanien

Guten Tag, meine sehr geehrten Damen und Herren!

Wie immer hatte ich ein fantastisches Treffen mit dem albanischen Ministerpräsidenten. Es ist immer eine große Freude, wenn er mit seiner Delegation hierherkommt, und es ist eine großartige Gelegenheit für uns, eine tiefgehende Diskussion nicht nur über konkrete Themen, sondern auch über die europäische Situation, die Zukunft des westlichen Balkans und die Zukunft der europäischen Politik im Allgemeinen zu führen, wofür ich ihm dankbar bin. Es ist immer gut, Künstler in der Politik zu haben, weil sie eine andere Perspektive, einen anderen Einblick, eine andere Erfahrung haben, und das ist in solchen Diskussionen sehr nützlich, und wir haben das Glück, dass unser Gast nicht aus einem traditionellen ungarischen juristischen und wirtschaftlichen Hintergrund in die Politik gekommen ist. Er hat mir im Laufe der Jahre viele Einsichten vermittelt, die ich hier in der ungarischen Regierungspolitik nutzen konnte, und dafür möchte ich ihm danken.

Nun ist es aber umgekehrt: Nicht in erster Linie ich habe ihn um Hilfe gebeten, sondern wir müssen unseren albanischen Freunden helfen, denn die Länder des westlichen Balkans warten seit durchschnittlich 15 Jahren auf den Beitritt zur Europäischen Union. Auch Albanien wartet schon seit 2009. Und Probleme gibt es in Europa genug – ich hatte Gelegenheit, in Straßburg darüber zu sprechen, und ich werde dies hier nicht wiederholen –, aber eine der naheliegendsten Lösungen für die Probleme, die ich dort erwähnt habe, wäre, dass die Europäische Union endlich die Länder des westlichen Balkans aufnimmt, und das würde uns neuen Schwung, neue Energie und neue wirtschaftliche Möglichkeiten geben.

Albanien hat sich bei den Verhandlungen hervorragend geschlagen. Wäre der Prozess wirklich merit-based, wie man in Brüssel sagt, also leistungsorientiert, dann wäre Albanien schon längst in der EU. Leider gibt es eher politische Nachteile. Es ist sehr schwierig, die politische Abneigung oder Vorsicht gegenüber der Erweiterung zu überwinden und zu überbrücken. Einen Erfolg kann ich allerdings vermelden, denn am kommenden Dienstag findet in Luxemburg die erste Regierungskonferenz Europäische Union-Albanien statt, auf der die erste Gruppe von Verhandlungskapiteln eröffnet wird. Wir beglückwünschen Herrn Ministerpräsident Edi Rama und Albanien dazu und sind stolz darauf, dass dieser Moment in die Zeit fällt, in der Ungarn die rotierende Präsidentschaft der Union übernimmt. Dies ist für uns umso wichtiger, als die letzte erfolgreiche Erweiterung stattfand, wie Sie sich vielleicht daran erinnern, als wir ebenfalls Präsident waren und Kroatien der Europäischen Union beitrat. Seitdem ist nichts mehr passiert. Jetzt sind wir froh, dass wieder etwas Wichtiges passiert, und dass es mit unserer Zusammenarbeit wieder passieren kann.

Meine sehr geehrten Damen und Herren!

Im Sinne einer verantwortungsvollen Nachbarschaftspolitik drängt Ungarn darauf, dass die EU den westlichen Balkanländern so schnell wie möglich finanzielle Unterstützung gewähren und nicht auf den Beitritt warten soll. Es gibt das europäische Wachstumsinstrument, und es gibt andere Instrumente, aus denen die Länder des westlichen Balkans die finanziellen Mittel erhalten können, die sie für ihr Wachstum benötigen.

Wir haben auch bilaterale Fragen angesprochen – das ist alles, was ich zu EU-Angelegenheiten sagen wollte –, Albanien ist für uns ein sehr wichtiger Partner in Bezug auf die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen, weil ungarische Unternehmen in Schlüsselsektoren eine Schlüsselrolle spielen. Das ist nicht alltäglich, und es ist auch für uns eine ernste Aufgabe. Sie ist nicht nur wegen des Erfolgs ungarischer Unternehmen wichtig, sondern auch, weil wir uns eine Reputation für künftige Investitionen, für neue Investitionen aufbauen wollen, und dafür müssen ungarische Unternehmen in Albanien gut abschneiden. Auf der Grundlage der Verhandlungen kann ich sagen, dass es diesen Unternehmen gut geht. Auf dem Telekommunikationsmarkt macht 4iG gute Geschäfte, und es gibt ein riesiges Projekt, eine Investition, um Albanien und Ägypten, d.h. Europa und Ägypten, mit einem Telekommunikationsnetz zu verbinden. Wizz Air ist gut im Geschäft und verbindet mehr als 50 Städte mit Tirana, und OTP wurde dieses Jahr als beste digitale Bank und Geschäftsbank Albaniens ausgezeichnet. Und dann ist da noch das Hauptstädtische Wasserwerk, das eine Schlüsselrolle bei der Modernisierung des Wassersystems in Tirana gespielt hat. Wir sind mit dem Herrn Ministerpräsidenten übereingekommen, dass wir unsere bilaterale Zusammenarbeit fortsetzen werden. Auch wir erwarten die Interessenten seitens der albanischen Unternehmen und wir sind auch bereit, eine noch größere Rolle bei der Modernisierung der albanischen Wirtschaft zu spielen.

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, ich danke Ihnen für die erfolgreichen Gespräche heute.