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Wir bedanken uns für die Einladung von Herr Ministerpräsident Gharibaschwili. Wir freuen uns, hier sein zu dürfen, es ist eine Ehre für uns.
Wir sind in erster Linie gekommen, um den Respekt und die Anerkennung des ungarischen Volkes für das georgische Volk zum Ausdruck zu bringen. Wir schätzen den Kampf hoch ein, den Sie seit Jahrhunderten führen, damit Sie einen christlichen Staat haben können. Das ist ein Kampf, wie wir Ungarn ihn aus unserer eigenen Geschichte gut kennen, deshalb schätzen wir jene Völker hoch, die an ihren Traditionen und an ihrer Überzeugung festhalten. Zweitens sind wir gekommen, um unsere Anerkennung für jene fantastische Entwicklung zum Ausdruck zu bringen, die Sie in den vergangenen Jahren erreicht haben. Während in Europa ein jeder darum kämpft, wie er das Niveau des Wirtschaftswachstums über dem Wasser halten, also im positiven Bereich halten kann, gibt es hier bei Ihnen ein fantastisches Wirtschaftswachstum, und wenn sie dieses noch über einige Jahre halten können, dann werden Sie schnell zu den europäischen Ländern aufschließen. Das waren die guten Nachrichten.
Doch wurde unser Treffen durch den Umstand überschattet, dass die globale Sicherheitslage in den vergangenen dreißig Jahren niemals schlechter war als gerade jetzt. Deshalb mussten wir nicht nur die Fragen der Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern erörtern, sondern wir mussten uns auch wichtigen globalen Sicherheitsfragen zuwenden. Es trafen sich zwei Regierungen, deren historische Erfahrung es ist, dass der Frieden besser als der Krieg ist, weshalb man in der internationalen Politik immer danach streben muss, dass jeder Konflikt möglichst schnell durch Frieden abgeschlossen wird. Nur das gibt die Möglichkeit zur Entwicklung und heute mussten wir feststellen, dass die Welt davon heute weit entfernt ist. Wir aber – Georgier und Ungarn – werden alles im Interesse dessen unternehmen, um mit der Kooperation der beiden Länder ein Beispiel zu geben, weshalb wir mit der Verwirklichung unserer im vergangenen Jahr unterzeichneten Vereinbarung über die strategische Zusammenarbeit begonnen haben.
Mein Freund Irakli hat erwähnt, dass Ungarn ein engagierter Unterstützer der EU-Mitgliedschaft Grusiniens, Georgiens ist. Diesen Standpunkt vertreten wir einerseits, weil wir dies so für gerecht halten, andererseits ist dies auch ein europäisches Interesse. Ich erinnere mich noch gut daran, als die mitteleuropäischen Länder der Europäischen Union beitraten – das war Mitte der 2000er Jahre –, da haben wir die Wettbewerbsfähigkeit der EU gerettet. Wenn damals die Polen, die Tschechen, die Ungarn sich nicht angeschlossen hätten, dann wäre das Wirtschaftswachstum, die Dynamik in der Europäischen Union abgeflacht. Der größte Teil des Wirtschaftswachstums kommt in den vergangenen langsam zwanzig Jahren aus der mitteleuropäischen Region. Dies zeigt, dass Europa immer eine weitere und weitere Dynamik, weitere und weitere Energie, weitere und weitere Völker benötigt, die arbeiten wollen, die schaffen wollen, die aufschließen wollen, die Ambitionen haben. Wenn Europa solche Völker nicht aufnimmt, wenn die Zeit dafür gekommen ist, dann wird die Europäische Union den Preis dafür mit dem Verlust ihrer Wettbewerbsfähigkeit zahlen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
In diesem Zusammenhang macht jene wirtschaftliche Wachstumsleistung, die Sie erbracht haben, Georgien besonders verdient, um die Mitgliedschaft in der EU und den Status eines Beitrittskandidaten zu erhalten. Deshalb ist es heute das Interesse Europas, die EU mit der Region des Kaukasus zu verbinden, und das kann man am einfachsten gerade durch Georgien tun. Deshalb waren wir besonders traurig, ja wütend, als wir sahen, dass Georgien nicht der Status eines Beitrittskandidaten verliehen wurde, während ihn andere Länder erhalten, die offensichtlich in ihrem Entwicklungsstand weit hinter Ihrem Land liegen. Und wir in der EU müssen uns entscheiden, ob wir die Erweiterung als einen politischen Prozess ansehen oder ob das die Wahrheit ist, was wir sagen, was man in Brüssel so ausdrückt, ein „merit based process,” dies sei ein „auf Verdiensten basierender Prozess”. Wenn er auf Verdiensten basiert, dann ist das, was geschehen ist, unfair, nicht anständig gegenüber Ihrem Land und man muss dies auch schnellstens beheben. Die EU muss erkennen, dass wir das Energiesystem der europäischen Wirtschaft nicht ohne die sehr ernsthafte und tiefe Zusammenarbeit mit Ihrer Heimat nicht modernisieren können. Besonders wichtig sind die infrastrukturellen gemeinsamen Programme, die Schaffung des Aserbaidschan-Georgien-Rumänien-Ungarn-Grünenergiekorridors ist für die Europäische Union von lebenswichtiger Bedeutung. Wir sprechen über ein gewaltiges, großes Projekt, das über lange Jahre hinweg dann in den daran teilnehmenden Ländern ein Wirtschaftswachstum zum Ergebnis haben wird.
Ich setze die georgische Öffentlichkeit darüber in Kenntnis, dass wir auch bilaterale Vereinbarungen getroffen haben. Wir besitzen ernsthafte Vorstellungen hinsichtlich der wirtschaftlichen Zusammenarbeit in der Landwirtschaft, der Wasserwirtschaft, der Pharmaindustrie und auch im Finanzsektor. Wir haben auch ein Flaggschiffprogramm, das ist das Programm der Wizz Air – die eine ungarische Firma ist –, die hier in Ihrer Heimat ein marktführender Dienstleister ist. Ein gutes Beispiel, eine Zugkraft für die anderen ungarischen Firmen.
Ich möchte noch erwähnen, dass wir jedes Jahr achtzig Stipendien an georgische Studenten vergeben, die zu uns nach Budapest kommen und dort studieren. Das ist für uns eine große Ehre und zugleich eine Investition in die georgisch-ungarische Freundschaft, denn diese Studenten werden, so unsere Hoffnung, Botschafter der Freundschaft zwischen den beiden Völkern sein.
Und zum Abschluss unterstreiche ich jene Feststellung von Herrn Ministerpräsident Gharibaschwili, laut der die tiefste Grundlage der Freundschaft der beiden Länder die gemeinsame christliche Tradition bedeutet. Es ist nicht leicht, heute in Europa Christ zu sein. Es ist auch nicht einfach in Europa eine christliche Regierung zu sein. Wir sind der Ansicht, dass unsere christliche Tradition ein derartiger fantastischer Wert ist, auf den man aufbauen kann, und jene Versuche, die nicht hierauf aufbauen wollen, sondern auf etwas anderes, versprechen nicht viel Erfolg. Also ist die Bewahrung dieser christlichen Traditionen auch eine Voraussetzung für die europäische Wettbewerbsfähigkeit, deshalb freuen wir uns, wenn sich Länder an die Europäische Union annähern, die sich auch dann offen zu diesem Erbe bekennen, wenn dies im Übrigen ernsthafte und schwierige Diskussionen innerhalb der Europäischen Union bedeutet.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Wir sind guten Willens gekommen, um gemeinsam ein starkes Europa aufbauen zu können und damit jene Zeit nicht mehr fern ist, in der beide Länder der gleichen politischen und wirtschaftlichen Gemeinschaft, der Europäischen Union angehören.
Gott schütze das Volk Georgiens! Ich wünsche Ihnen viel Erfolg und weitere fantastische Ergebnisse! Herr Ministerpräsident, wir danken Ihnen, dass wir hier sein durften.
