Viktor Orbáns Presseerklärung nach seinem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan

ch heiße Sie willkommen, meine Damen und Herren!

Sehr geehrter Herr Präsident! Unsere lieben türkischen Freunde!

Herr Präsident, als ich am Anfang meiner Karriere stand, dachte ich, es sei nur ein Spiel mit Worten, wenn wir etwas erst freundschaftlich, dann strategisch und dann vorrangig strategisch nennen. Aber dann habe ich gelernt, dass diese Worte eine Bedeutung haben, weil sie wirklich die unterschiedlichen Qualitäten von Beziehungen beschreiben. Und heute haben wir eine vorrangig strategische Kooperationsbeziehung zwischen unseren Nationen geschaffen. Ich weiß nicht, ob es etwas noch Höheres gibt? Ich denke, dass dies in der Sprache der Diplomatie die engste Freundschaft, Brüderlichkeit und politische Zusammenarbeit ausdrückt. Und sie umfasst die Absicht der beiden Völker, bei der es darum geht, dass wir in Zukunft so eng zusammenarbeiten wollen, wie es zwei Völker und zwei Länder nur können.

Dies ist eine ernsthafte Verpflichtung, die wir in der Hoffnung eingehen, dass alles, was wir in Ihrem Programm lesen durften, wahr wird. Als Sie das letzte Mal bei der Präsidentschaftswahl in der Arena antraten, haben Sie auch ein weitreichendes Programm für die nächsten 100 Jahre der Türkei veröffentlicht, das ich bescheiden mit den Worten zusammenfassen könnte: „Die nächsten 100 Jahre gehören Ihnen.” Wir haben das geglaubt, und deshalb haben wir jetzt dieses Abkommen geschlossen. Denn die Dinge stehen so, dass wir Ungarn das letzte Jahrhundert verloren haben. Niemand in Europa hat das vergangene Jahrhundert in dem Maße verloren wie wir, die Ungarn. Und unser Plan, Herr Präsident, ist es, das 21. Jahrhundert nicht zu verlieren, sondern zu gewinnen. Und dazu suchen wir Verbündete, mit denen wir es gemeinsam gewinnen können. Und genau darum geht es bei diesem vorrangigen strategischen Status. Der große Plan ist, dass die Türken und die Ungarn im 21. Jahrhundert gemeinsam siegreich sein werden.

Was die konkreten Tatsachen angeht, sehr geehrter Herr Präsident, wir treffen zum einundzwanzigsten Mal in offizieller Form mit dem Präsidenten zusammen. Den Umfang unseres Warenverkehrs haben wir in den letzten zehn und einigen Jahren verdoppelt. Fünfhundert türkische Unternehmen arbeiten in Ungarn und hundert ungarische Unternehmen arbeiten in der Türkei. Die türkischen Investitionen in Ungarn nehmen sowohl zahlen- als auch wertmäßig ständig zu, und heute haben wir ihre Tätigkeit auf neue Bereiche ausgedehnt, und wir haben auch sehr wichtige Abkommen über die Entwicklung der Eisenbahn und der Rüstungsindustrie unterzeichnet. Die Türkei ist wichtig für Ungarn. Ungarn ist ohne die Türkei nicht in Sicherheit. Ohne die Türkei können wir die Bedrohung durch die Migration nach Ungarn nicht bremsen. Im ukrainisch-russischen Krieg war die Türkei das einzige Land, das bisher in der Lage war, friedensstiftend zu wirken und eine Einigung herbeizuführen; in der Getreidefrage. Und die Türkei hat gerade das Kommando über die KFOR-Truppen übernommen. Wir haben dort 465 Soldaten im Einsatz. Es ist keine Übertreibung zu sagen, dass es ohne die Türkei fast unmöglich ist, Ungarns Sicherheit zu garantieren. Das gilt auch für die Energiesicherheit: Bisher hat uns die Türkei beim Erdgastransit geholfen, und jetzt haben wir auch vereinbart, Gas nicht nur durch die Türkei zu transportieren, sondern es auch von der Türkei zu kaufen. Unser Handelsumsatz wird in diesem Jahr 4 Milliarden Dollar übersteigen, wir haben uns ein Ziel von 6 Milliarden Dollar gesetzt. Wir haben noch reichlich Arbeit vor uns.

Es gibt Dinge, die wir tun wollen, um der Türkei zu helfen. Es gibt eine Zollunion zwischen der Europäischen Union und der Türkei, die bereits 1995 gegründet wurde. Seitdem hat sich die Wirtschaft verändert, andere Produkte, andere Dienstleistungen, und dieses Abkommen muss modernisiert werden. Während der ungarischen Ratspräsidentschaft werden wir alles tun, um dies zu erreichen. Wir unterstützen die Türkei auch bei der Visaliberalisierung. Wir haben alles gegeben, was wir im Rahmen unserer nationalen Zuständigkeit geben konnten. Wir bauen auch die Zusammenarbeit zwischen unseren Universitäten aus. 200 staatliche ungarische Stipendien werden an türkische Studenten vergeben. Und nach 100 Jahren diplomatischer Beziehungen werden wir das nächste Jahr dem Kulturjahr widmen, und das Jahr 2025, was wir gerade vereinbart haben, wird das Jahr der türkisch-ungarischen Wissenschafts- und Innovationszusammenarbeit sein.

Sehr geehrter Herr Präsident Erdoğan!

Das kurzfristige Programm ist konkret, die mittelfristigen Programme sind attraktiv, und in strategischen Fragen und im historischen Maßstab gibt es eine Übereinstimmung der Ziele und Absichten der beiden Länder. Es sind alle Voraussetzungen gegeben, um die Beziehungen zwischen den beiden Ländern auf ein derart hohes Niveau zu heben, das sie nie zuvor erreicht haben. Wir danken recht herzlich dafür, dass die Türkei, die sich in einem Tempo entwickelt und wächst, das weltweit Anerkennung findet, Ungarn zu seinem strategischen Partner gewählt hat.

Im Namen Ungarns wünsche ich sowohl Ihnen, Herr Präsident, als auch dem türkischen Volk viel Erfolg.