Márta Frauenhoffer: Guten Abend, liebe Zuschauer! Heute fand in Zalaegerszeg ein besonderes Ereignis statt, über das der ungarische Ministerpräsident bereits am frühen Morgen berichtet hatte, denn er war hierher nach Zalaegerszeg gekommen, um die Next Gen-Produktionshalle einzuweihen. Dies ist die neue Produktionsstätte von Flex. Das Projekt wurde auf einer Fläche von 10.000 Quadratmetern mit Unterstützung der ungarischen Regierung realisiert. Nach der Einweihung traf sich der Ministerpräsident im Rathaus mit den Verantwortlichen von Zalaegerszeg, und nun haben wir die Gelegenheit, ein Interview mit ihm zu führen. Guten Abend! Vielen Dank, dass Sie unsere Einladung hierher, in den Besprechungsraum des Rathauses, angenommen haben.
Guten Abend! Es ist ein hektischer Tag, aber ich danke Ihnen für die Gelegenheit, mit Ihnen zu sprechen.
Herr Ministerpräsident, Sie sind nun schon zum wiederholten Mal in Zalaegerszeg, und immer im Zusammenhang mit einem großen Ereignis. Wie groß ist diesmal die Investition, die mit der Realisierung dieser neuen Produktionsstätte von Flex verbunden ist? Sie haben heute früh auf Ihrer Social-Media-Seite geschrieben, dass dies ein großer Tag für Zalaegerszeg ist.
Sehen Sie, wir sprechen hier von einer Investition, die für die gesamte Volkswirtschaft von Bedeutung ist, also auch auf nationaler Ebene, und entsprechend ist ihre lokale Bedeutung um ein Vielfaches größer. Flextronics ist ein in Singapur registriertes Unternehmen, eigentlich ein amerikanisches Unternehmen, das schon seit langem in Ungarn präsent ist, eher mit mehr als weniger Erfolg. Wir sprechen hier von einem Hersteller von Elektronikprodukten mit einem sehr breiten Spektrum und einer großen Produktpalette, der mit allem, was er herstellt, immer zur Weltspitze gehört. Es gibt hier also keine zweitklassigen oder gebrauchten Maschinen aus anderen Quellen, hier kommt immer nur das Beste vom Besten zum Einsatz. Das ist auch heute noch so, davon habe ich mich persönlich überzeugt. Die Technologie, die hier in Zalaegerszeg eingesetzt wird, gehört zur Weltspitze. Es gibt derzeit nichts Besseres. In diesem Bereich, in dieser Branche, in diesem Industriezweig gibt es derzeit weltweit keine technologisch fortschrittlichere Fabrik als die, die hier in Zalaegerszeg errichtet wurde. 95 bis 96 Prozent der hier hergestellten Produkte werden ins Ausland geliefert. Man muss sich Flextronics so vorstellen, dass es in Ungarn 6.000, mehr als 6.000 Menschen Arbeit gibt, was so viel wie das Brot für so viele Familien bedeutet, und davon sind 4.000 hier in Zalaegerszeg. Wenn diese Fabrik also nicht in Zalaegerszeg wäre, würde sie hier sehr fehlen, nicht nur in den Steuereinnahmen der Stadt, sondern auch für diese 4.000 Menschen, diese 4.000 übrigens gut ausgebildeten Menschen, die hier in Zalaegerszeg keine Arbeit hätten. Flextronics ist also ein strategisches Unternehmen für die Zukunft von Zalaegerszeg. Sympathische Menschen. Ich freue mich, dass die Fabrik nun von ungarischen Führungskräften geleitet wird, und ich freue mich auch, dass der Geschäftsführer oder sein globaler Stellvertreter, wie man in dieser komplexen Welt sagen muss, gesagt hat, dass der entscheidende Grund, warum sie nach Ungarn gekommen sind, die Menschen sind. Die Arbeiter und Ingenieure, die in der Fabrik arbeiten, und die Menschen, die die Fabrik umgeben. Ungarn ist also ein freundlicher, aufgeschlossener Ort, sie sind gerne hierhergekommen und entwickeln sich hier gerne weiter. Dies ist vielleicht die größte internationale Entwicklung, die Flextronics in letzter Zeit vorgestellt hat. Und da die Modernisierung der Automobilproduktion – Elektromobilität, Umstellung auf Hybrid- und Elektroautos – mit allem zusammenhängt, was hier hergestellt wird, kann man davon ausgehen, dass dies nicht nur für ein paar Jahre so sein wird, sondern dass es dauerhaft hier bleiben wird, dass es produzieren wird und dass es unverzichtbare Teile für die nächste Generation der Automobilproduktion herstellen wird. Es ist also nicht nur eine gute Investition getätigt worden, sondern diese Arbeitsplätze sind für ein gutes Jahrzehnt, vielleicht sogar für Jahrzehnte, gesichert.
Gleichzeitig bietet es auch neue Beschäftigungsmöglichkeiten hier in der Stadt. Flex war bereits bisher ein wichtiger Arbeitgeber in Zalaegerszeg, und nun wurde dies noch erweitert. Nicht zuletzt hat auch die ungarische Regierung diese Investition unterstützt.
Ich habe mit einigen der dort Beschäftigten gesprochen, die sehr freundlich und sympathisch waren. Diejenigen, mit denen ich gesprochen habe, waren ausnahmslos gut ausgebildete Menschen, ich würde sagen, dass die meisten Mitarbeiter des Werks hochqualifiziert sind, entweder Techniker oder Ingenieure. Und wenn ich irgendwohin gehe, schaue ich mir das Durchschnittseinkommen an und vergleiche es mit dem nationalen Durchschnitt, ich mag also realistische, sachliche Dinge. Diejenigen, die in dieser Fabrik arbeiten werden, verdienen fast so viel wie der Durchschnitt in Budapest, vielleicht sogar genauso viel, obwohl das im Vergleich zwischen den ländlichen Gebieten und Budapest normalerweise nicht der Fall ist. Aber in dieser Fabrik werden die Arbeiter ein Einkommen auf Budapester Niveau erzielen.
Nur so…
Ja, wir haben Geld gegeben, ja, es ist Aufgabe der Regierung, solche Investitionen zu unterstützen, denn wo würden die Menschen sonst arbeiten, und wie könnte es in Ungarn moderne, weltweit führende Technologie geben, wenn nicht durch die Zusammenarbeit mit solchen großen Fabriken? Auch Flextronics hat seine eigene Geschichte, aber jede Branche hat ihre eigene Geschichte, denn zuerst kommen sie und produzieren. Das bedeutet, dass sie das Terrain erkunden. Sind die Arbeiter ordentlich, ist die Belegschaft diszipliniert, kann man sich auf sie verlassen, gibt es intellektuelle Kapazitäten, ist das regulatorische Umfeld unterstützend, ist die Regierung feindlich oder freundlich gesinnt – all das erkunden sie. Ein oder zwei Jahre lang produzieren sie. Danach beginnen sie mit der Einführung von Dienstleistungen, dann von technologischen Innovationen, dann von Entwicklungen und schließlich von Forschung. Das muss also durchlaufen werden. Und jetzt stehen wir bei diesem Unternehmen schon gut da, wir haben bereits mehr als die Hälfte der Stufen erklommen, jetzt gehen wir weiter nach oben und werden das höchste Niveau erreichen. Hier arbeiten jetzt fast nur noch Techniker und Ingenieure. Die Fabrik ist robotisiert. Ich verstehe natürlich nichts davon, aber selbst für jemanden wie mich, der sich damit nicht auskennt, ist das technologische Niveau, das hier vertreten wird, beeindruckend. Die Menschen, die dort neben den Maschinen stehen, sie bedienen und kontrollieren, könnten diese Arbeit überall auf der Welt ausüben. Die Menschen, die dort stehen, könnten also ohne Probleme auch in Los Angeles, Tokio, Shanghai oder Berlin arbeiten, so gut sind sie ausgebildet.
Herr Ministerpräsident, Sie waren schon mehrmals in der ZalaZONE und in der Umgebung der ZalaZONE und haben gesehen, dass dieser nördliche Industriepark in den letzten Jahren stark bevölkert wurde. Ich möchte nicht unersättlich erscheinen, aber sind noch weitere große Investitionen zu erwarten, wie beispielsweise die heutige Ankündigung von Flex?
Sehen Sie, diese ganze ZalaZONE-Geschichte ist eine spannende Geschichte. Am Anfang hätte ich keinen Cent dafür gegeben, wenn Herr Minister Palkovics nicht so besessen und so lokalpatriotisch gewesen wäre, wie er ist, denn er hat sich die ganze Teststrecke ausgedacht und dachte, dass man sie vielleicht nach Zala bringen sollte. Ich sagte ihm: „László, ich kenne Zalaegerszeg, dafür gibt es dort keine Vorläufer. Es gibt vieles, angefangen bei der Molkerei… Ich kenne die Wirtschaft dieser Stadt ein wenig, aber das gibt es nicht. Und so etwas aus dem Nichts zu schaffen, ist für mich hoffnungslos. Er sagte, ich würde mich irren, das sei nicht so, es sei möglich, ich solle ihm diesen Auftrag geben – und er hat ihn auch bekommen, er wurde Regierungsbeauftragter –, und er würde das machen. Natürlich hat er von Zeit zu Zeit Geld dafür verlangt, mehr als ich gedacht hatte, aber das ist jetzt zweitrangig, denn das Wesentliche ist, dass er es tatsächlich gemacht hat. Für mich ist das also auch ein Beweis dafür, dass es nicht nur darum geht, dass das Land über bestimmte Voraussetzungen verfügt, sondern dass man auch dort, wo man diese Voraussetzungen nicht sieht, mit entschlossenen Menschen, die bereit sind, einige Jahre ihres Lebens zu investieren, aus dem Nichts etwas Großartiges schaffen kann. ZalaZONE liegt mitten im Nirgendwo, auf einem Maisfeld oder was auch immer dort war, ich weiß es nicht mehr, als ich zum ersten Mal dort war. Jetzt verhandeln wir über Entwicklungen in der Rüstungsindustrie, hoffentlich erfolgreich, und die industrielle Kapazität dort wird weiter ausgebaut.
Unser Parlamentsabgeordneter betont oft, dass die Teststrecke Investoren wie ein Magnet anzieht, und es scheint tatsächlich so, als würde dieser Park langsam vollständig ausgelastet sein.
Als ich das letzte Mal dort war, war auch Bosch dabei, also läuft es gut. Letztendlich wird Herr Minister Palkovics Recht behalten: Es ist machbar.
Der wirtschaftliche Teil ist also in Ordnung, und vor nicht allzu langer Zeit, genauer gesagt letzte Woche, wurde im Magyar Közlöny (Ungarisches Amtsblatt) veröffentlicht, dass auch im Gesundheitswesen große Entwicklungen in Zalaegerszeg zu erwarten sind. Mit einer Investition von fast 10 Milliarden Forint kann der Bau des internistischen Komplexes auf dem Gelände des Szent Rafael Kórház (St. Rafael-Krankenhaus) im Komitat Zala beginnen. Das wurde bereits veröffentlicht, die Entscheidung steht im Amtsblatt. Herr Ministerpräsident, wann kann mit dem Beginn der Entwicklung in Zalaegerszeg gerechnet werden?
Wir befinden uns am Ende einer Legislaturperiode, also laut Verfassung im April/Mai 2026, wenn Wahlen stattfinden werden, bald sind vier Jahre vergangen, es ist Zeit, Bilanz zu ziehen, auch ich komme und ordne meine Bilanzen. Also haben wir uns hier mit dem Herrn Bürgermeister zusammengesetzt und uns angesehen, was wir uns vorgenommen haben, was auch ich persönlich mir vorgenommen habe, was wir erreicht haben und was nicht. Dazu gehört auch das Gesundheitswesen, aber das ist ein viel größeres Thema. Und die Bilanz, die wir gezogen haben, ist gemischt. Ich hatte mir ja persönlich vorgenommen, alle kreisfreien Städte in das Schnellstraßen-, Straßen- und Verkehrssystem des Landes zu integrieren. Das haben wir fast überall geschafft, nur gerade hier in Zalaegerszeg nicht. Dafür gibt es auch einen Grund, aber die erste Entscheidung, die wir getroffen haben, war keine gute Entscheidung, das musste ich einsehen, obwohl ich dachte, dass es technologisch machbar wäre, aber wir haben uns zuerst für eine auf Beinen stehende Autobahn oder Schnellstraße über den Kleinen Plattensee (Kis-Balaton) entschieden, das ist nicht gut. Ich denke, wir haben gut entschieden, dass wir das zurückgenommen haben. Aber damit ist Zalaegerszeg noch nicht geholfen. Deshalb habe ich jetzt mit dem Herrn Bürgermeister in Anwesenheit von Herrn Minister Lázár, der für dieses Gebiet zuständig ist und auch die Gelder bereitstellt, vereinbart, dass wir die Stadt Zalaegerszeg von zwei Seiten an das Schnellstraßennetz anbinden werden: sowohl von Norden als auch von Süden. Da auf der Strecke Szombathely–Körmend eine Autobahn in Konzession gebaut wird, werden wir eine ergänzende, nicht dazu gehörende, sondern ergänzende neue Konzession ausschreiben, so habe ich es mit dem Bürgermeister vereinbart, die Körmend und Zalaegerszeg verbindet. Und wahrscheinlich nicht im Rahmen einer Konzession, aber wir werden auch dafür sorgen, dass die Stadt Zalaegerszeg von Süden her, von Nagykanizsa aus, an das Schnellstraßennetz angebunden wird. Das ist also in Ordnung. Auf der 76, die wir wegen des Kleinen Plattensees nicht auf der gesamten Strecke ausbauen können, haben wir die Abschnitte markiert, auf denen eine drei- bzw. vierspurige Erweiterung stattfinden wird. Ich habe zwar zugesagt, dass wir dies in dieser Legislaturperiode abschließen werden, aber das war nicht möglich, wir haben die Frist nicht eingehalten, aber wir haben das Ziel nicht aufgegeben, es wird geschehen, die entsprechenden Pläne und Ausschreibungen werden in Kürze veröffentlicht. Ich habe also eine Schuld gegenüber dem Bürgermeister in Bezug auf die Entwicklung eines Turbo-Kreisverkehrs, nämlich den Tesco-Kreisverkehr, der heute ins Leere führt. Seine Umgebung muss in Ordnung gebracht und sinnvoll in das Netz eingebunden werden. Dafür hat mir der Bürgermeister heute 1,6 Milliarden Forint abgenommen, damit wird das zu lösen sein, sodass der Tesco-Kreisverkehr zu einem Turbo-Kreisverkehr umgebaut wird. Außerdem gibt es ein baufälliges Kulturzentrum des Landkreises, dessen Abriss wir schon seit langem unterstützen, und ich habe versprochen bzw. zugesagt, dass dies etwa 500 Millionen Forint kosten wird. Der Bürgermeister weiß, welche Pläne er mit diesem Gebiet hat, und wir werden das umsetzen. Die Regierungsentscheidung über den Kreisverkehr und den Abriss des Kulturzentrums sowie die dafür erforderlichen finanziellen Mittel wird vielleicht schon morgen, wenn nicht morgen, dann in zwei Wochen bei der nächsten Regierungssitzung getroffen werden. Das ist das eine Paket. Das zweite Paket betrifft die Rettungsstation. Dort ist die öffentliche Ausschreibung ausgeschrieben, ich habe mich schon vor längerer Zeit dazu verpflichtet, eine ordentliche Rettungsstation zu bauen. Die öffentliche Ausschreibung läuft, das heißt, sie ist im Gange, und das sind 3,6 Milliarden Forint, das Geld ist beiseitegelegt, das ist in Ordnung. Der Delta-Gleisabschnitt, der Delta-Gleisabschnitt in Zalaszentivány, GYSEV, damit ein Logistikzentrum gebaut werden kann, muss dort eine umfangreiche Entwicklung durchgeführt werden. Dazu hat Minister Lázár heute gesagt, dass er das lösen wird. Wir kommen zum Krankenhaus. Dort haben wir die Herzchirurgie oder die Abteilung dafür eingerichtet, wir haben die Augenheilkunde eingerichtet, wir haben die Diagnostik und auch den zentralen Operationsblock eingerichtet. Nur eine Sache fehlt noch, und das ist der Block für die Innere Medizin. Das ist keine Kleinigkeit, denn es wird mindestens 80, vielleicht sogar 100 Milliarden Forint kosten, aber wir werden auch das schaffen, darauf haben wir uns mit dem Bürgermeister geeinigt. Es war kein billiger Ausflug.
Aber wir können dann sagen, dass die Verhandlungen für Zalaegerszeg erfolgreich waren.
Sehen Sie, meine Aufgabe ist es, allen zu helfen. Wer also Hilfe braucht, etwas will, es gibt ernst zu nehmende Menschen, die etwas ernsthaft wollen, die Pläne haben, die Energie haben, die sie mobilisieren können, dann ist es die Aufgabe des Ministerpräsidenten, dort, wo keine Energie ist, selbst Energie zu geben, und dort, wo sie vorhanden ist, sie den Weg finden zu lassen. Am besten öffnet man die Tür, indem man finanzielle Mittel bereitstellt, denn nur so ist es möglich. Zalaegerszeg ist eine wichtige Stadt, eine Erfolgsgeschichte für Ungarn. Ich bin ein lebender Zeuge dafür, ich war Anfang der 80er Jahre Soldat hier, ich war Ende der 80er Jahre auch hier und seitdem war ich oft hier. Ich bin Gründungsmitglied der Fidesz hier. Wir verdanken es noch Onkel Bandi Gyimesi, der damals Direktor des Archivs war, dass er uns in einem Hinterzimmer die Gründung der Fidesz gestattet hat. Es verbinden mich also viele persönliche, schöne Dinge mit Zalaegerszeg, ich fühle mich dieser Stadt auch verpflichtet. Viele in dieser Stadt kennen sicherlich den Namen Ferenc Zumbok, er war mein Mitarbeiter, als wir die erste Regierung bildeten. Sie können auf mich zählen, ich stehe Ihnen zur Verfügung, und diese Dinge werden verwirklicht werden.
Zalaegerszeg stehen also auch in Zukunft sehr schöne Entwicklungen bevor. Vor nicht allzu langer Zeit hielt die Vereinigung der Städte mit Komitatsstatus hier in der Stadt ihre Sitzung ab, und damals wurde von mehreren Kommunalverwaltungen angesprochen, dass sie Schwierigkeiten mit dem Haushalt haben, dass die Ausgaben der Kommunalverwaltungen sehr hoch sind, was vor allem die Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs in den Großstädten betrifft. Sehen Sie, Herr Ministerpräsident, eine Möglichkeit, die Situation der Kommunalverwaltungen und damit auch die von Zalaegerszeg in irgendeiner Weise zu erleichtern?
Ich habe großen Respekt vor den Bürgermeistern der Städte mit Komitatsstatus. Sie übernehmen keine leichte Aufgabe, wenn sie die Verantwortung für das Leben von Zehntausenden oder sogar Hunderttausenden von Menschen übernehmen, daher sind wir ihnen dankbar, dass sie bereit sind, sich für das Gemeinwohl einzusetzen. Aber ich muss ihnen sagen, dass jeder Probleme hat, Sie auch, ich auch, die kleinen Gemeinden auch, die Städte mit Komitatsstatus auch. Die Aussage, dass wir Probleme haben, sagt mir also an sich nichts. Wer hat denn keine Probleme, mein lieber Freund? Ich könnte Ihnen viel darüber erzählen, welche Probleme die ungarische Volkswirtschaft hat, angefangen beim Krieg bis hin zu den elenden Brüsseler Bürokraten, die Ungarn unter Druck setzen. Die Frage ist also nicht, ob wir Probleme haben, sondern wie wir sie lösen wollen. Der Vorschlag, den sie gemacht haben, ist nicht schlecht: Dort, wo die Übernahme des öffentlichen Nahverkehrs von der Stadt mit Komitatsstatus möglich ist, soll die Regierung helfen. Das ist kein schlechter Ansatz. Wir haben so etwas schon gemacht, zuletzt haben wir vielleicht gerade die Stadt Debrecen den öffentlichen Nahverkehr übernommen, weil er sie erdrückt hätte. Also hat der Herr Bürgermeister das jetzt auch hier angesprochen. Für ihn bedeutet das einen Verlust zwischen 1 und 2 Milliarden Forint. Ich habe ihm gesagt, dass sich daran bis zu den Wahlen nichts ändern wird, aber nach den Wahlen sind wir bereit, nicht nur den öffentlichen Nahverkehr zu überprüfen, sondern auch die Liste der obligatorischen und freiwilligen Aufgaben der Kommunen. Denn diese Frage, was obligatorisch und was freiwillig ist, wurde vor langer Zeit festgelegt und seitdem nicht mehr angetastet. Die Realität hat sich jedoch weiterentwickelt, und heute spiegeln die gesetzlichen Regelungen nicht mehr das tatsächliche Leben wider. Setzen wir uns zusammen und besprechen wir in Ruhe, was die Kommunen obligatorisch übernehmen und dafür auch Geld erhalten, und was nicht obligatorisch ist, aber gewünscht und freiwillig übernommen wird, und davon sollte die Regierung, wenn möglich, einen Teil übernehmen. Ich schlage den Bürgermeistern also eine tiefgreifendere und umfassendere Regelung der Kommunalfinanzierung vor, anstatt nur den Verkehr und den öffentlichen Nahverkehr wie eine rasche Brandlöschung zu übernehmen. Das wird auch Teil des Aktionsplans sein, den wir nach den Wahlen diskutieren müssen.
Aber auch vor den Wahlen können die einfachen Menschen spüren, dass ihr Leben trotz der Schwierigkeiten vielleicht immer ein bisschen leichter wird und sie immer mehr Hilfe bekommen.
Nun, ein jeder auf eine andere Weise…
Ich denke dabei an die Familien. Die Regierung legt sehr großen Wert auf Familien und ältere Menschen. Vor nicht allzu langer Zeit haben wir die Nachricht gehört, dass ältere Menschen nach der 13. Monatsrente auch eine 14. Monatsrente erhalten können und dass die Familienvergünstigungen erhöht werden.
Ja, ja, das stimmt. Ja.
Es gab dieses Jahr einmal eine Erhöhung, und im Januar wird es weitergehen. Kann die Regierung das aufrechterhalten?
Das ist alles wahr, aber ich möchte nicht, dass sich jemand der Illusion hingibt, dass das Leben auf einmal plötzlich leicht sein wird. Nein, in Ungarn war das Leben immer schwer, es wird nie leicht sein, man muss immer arbeiten. Dies ist ein Land, dem am Ende des Ersten Weltkriegs alle Ressourcen, alle Rohstoffe und natürlichen Ressourcen genommen wurden. Dieses Land lebt von dem, was durch Arbeit geschaffen werden kann, sei es mit Muskelkraft oder mit geistigen Fähigkeiten. So ist es. Wenn wir nicht arbeiten, geht dieses Land in kürzester Zeit zugrunde. Und arbeiten ist schwer, weil wir im Wettbewerb stehen. Ich kann also niemandem ein untätiges, faules, arbeitsloses, aber gut bezahltes Leben oder Jobs versprechen, in diesem Sinne wird das Leben nicht einfacher, aber die Arbeit wird einen Sinn haben. Das habe ich auch versprochen. Seit 2010 kann jeder sehen: Wir haben eine Million Arbeitsplätze geschaffen. Ich habe versprochen, dass die Anerkennung für ehrlich geleistete Arbeit zunehmen wird, dass die Arbeit Sinn machen wird und dass sich die zusätzlichen Anstrengungen lohnen werden. Daran halte ich auch fest. Dazu gehören auch die Familien, von denen Sie sprechen. Und dass wir die Steuervergünstigungen für Familien mit Kindern verdoppeln können, haben wir zur Hälfte bereits umgesetzt, die andere Hälfte wird ab dem 1. Januar folgen. Das ist eine Frage der Ehre, und ich werde es tun, denn wenn jemand Hilfe braucht, dann sind es in erster Linie Familien und Eltern, die Kinder großziehen. Und innerhalb dieser Gruppe vor allem Frauen, denn in Ungarn sind es die Frauen, die die Familie zusammenhalten. Außerdem müssen in dieser modernen Welt immer mehr von ihnen arbeiten, sie können nicht zu Hause bleiben, weil die Familie ein zweites Einkommen braucht, und wir möchten ihnen helfen, indem wir ihnen anbieten, dass sie, wenn sie mindestens zwei Kinder geboren haben, bis zum Ende ihres Lebens, unabhängig vom Alter der Kinder, steuerfrei sind und von der Einkommensteuer befreit sind. Ich möchte die existenzielle Sicherheit der Frauen in Ungarn stärken. Ich bin überzeugt, dass dadurch mehr Kinder geboren werden und die Familien stabiler werden, wenn die Stellung der Frauen innerhalb der Familie gestärkt wird. Diese Maßnahmen, wie beispielsweise die Steuerbefreiung für GYES und GYED, um nur ein Beispiel zu nennen, wurden bereits umgesetzt. Die Stärkung der Familien bleibt also weiterhin die wichtigste Aufgabe der Regierung, und solange es eine nationale Regierung gibt, wird es auch eine familienfreundliche Regierung geben, und was wir in dieser Hinsicht versprochen haben, werden wir trotz Krieg und allen möglichen Problemen in der Welt auch umsetzen.
Die andere Priorität sind die Rentner.
Sehen Sie, was für ein Land sind wir? Wir sind ein Land, das mehrfach zerstört wurde. Jemand hat es wieder aufgebaut, auch Zalaegerszeg könnte darüber berichten. Es ist also ein Land, in dem junge und mittelalte Menschen verstehen müssen, dass dieses Land nicht existieren würde, wenn die Generation vor ihnen ihre Arbeit nicht ordentlich gemacht hätte. Es geht also nicht nur darum, dass ihnen eine Rente zusteht, weil sie darauf Anspruch haben, sondern dass wir sie ihnen auch von Herzen geben, weil wir wissen, dass das Land ohne unsere Eltern und Großeltern einfach nicht existieren würde, sondern ein Trümmerhaufen wäre. Und das ist es nicht, weil sie ihre Arbeit ehrlich erledigt haben. Die Rente muss gezahlt werden, und wenn es die wirtschaftliche Lage zulässt, und man muss dafür sorgen, dass sie es zulässt, dann müssen die Renten erhöht werden. Die 13. Monatsrente wurde ihnen noch unter der Regierung Gyurcsány weggenommen. Es war eine große Ungerechtigkeit, sie gerade denen wegzunehmen, die mit ihrer Arbeit das Land aufrechterhielten und auf ihren Schultern trugen. Das ist nicht fair. Es ist gelungen, dies wieder rückgängig zu machen. Und inzwischen versuche ich, irgendwie weitere Rentenerhöhungen zu realisieren. Wir haben gerade beschlossen, auch die 14. Monatsrente einzuführen, und die erste wöchentliche Rate davon, da wir sie schrittweise einführen können, werden Sie als Teil der Januar-Rente, die Sie im Februar erhalten haben, bekommen. So versuche ich, so versucht die Regierung, allen zu helfen, denen wir entweder für ihre Verdienste in der Vergangenheit dankbar sind oder die die Zukunft tragen, wie Kinder, Familien und Frauen.
Darüber hinaus denke ich, dass die Senkung der Nebenkosten vor allem in der Winterzeit alle betrifft. Kann dies auch langfristig so bleiben?
Auch hier muss man listig sein und geschickt vorgehen, denn die Zahl unserer Feinde ist ziemlich groß. Und jetzt wollen die Europäer aus Gründen, die an dieser Stelle nicht ausgeführt werden können, Krieg gegen Russland führen. Vorerst haben sie die Ukraine vorgeschickt, aber sie haben die feste Absicht, die Russen in einem Krieg zu besiegen, wenn möglich mit den Ukrainern, und wenn die Ukrainer dazu nicht in der Lage sind, dann sogar mit der persönlichen Beteiligung Europas. Wir befinden uns in einer sehr ernsten Kriegsgefahr. Die Folge davon ist, dass die Europäer die wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland kontinuierlich aufkündigen wollen. Wenn wir jedoch kein Gas und kein Öl aus Russland nach Ungarn importieren können, können wir die Senkung der Nebenkosten nicht aufrechterhalten. Wir mussten eine amerikanische Sanktion abwehren, was uns nun in den Verhandlungen mit den USA gelungen ist. Es wird Sanktionen gegen russisches Öl und Gas geben, amerikanische Sanktionen, aber diese gelten nicht für Ungarn, davon sind wir ausgenommen. Jetzt müssen wir mit den Russen verhandeln, dass sie trotz der Kampfhandlungen und der Zerstörung eines Teils der russischen Raffinerien in diesem Krieg ihre Zusage bekräftigen, dass sie die zuvor vereinbarten Mengen an Öl und Gas nach Ungarn liefern werden. Über diese Bestätigung werden derzeit Verhandlungen geführt, und ich möchte hier eine Garantie von den Russen erhalten. Danach haben wir nur noch eine Aufgabe, nämlich die europäischen Sanktionen aus Brüssel abzuwehren, die ab 2027 gegen Russland verhängt werden sollen. Das wird dann ein Problem für 2027 sein. So leben wir.
Herr Ministerpräsident, vielen Dank, dass Sie sich Zeit für uns genommen haben.
Ich danke Ihnen ebenfalls!
Liebe Zuschauer, ich danke Ihnen für Ihre Geduld und Aufmerksamkeit. Vielen Dank, dass Sie bei uns geblieben sind, und bleiben Sie uns auch weiterhin treu. Auf Wiedersehen!
