Gergő Kereki: Ich begrüße Sie aus Budapest, aus der Bibliothek des Karmeliterklosters. Neben mir sitzt der ungarische Ministerpräsident, Viktor Orbán. Guten Tag, herzlich willkommen und vielen Dank für die Einladung!
Guten Tag! Fühlen Sie sich wohl!
Lassen Sie uns gleich loslegen! Wir haben eine ereignisreiche Woche, und es ist erst Mittwoch.
Oh ja.
Was war für Sie bisher der Höhepunkt der Woche? Als Donald Trump Sie am Montag auf dem internationalen Friedensgipfel in Ägypten als großartigen Menschen, als fantastischen Menschen bezeichnet hat, oder gestern, als Dominik Szoboszlai praktisch in letzter Minute, in der 94. Minute, den Ausgleich gegen die Portugiesen erzielte.
Der wichtigste Moment ist immer der, in dem sich die meisten Menschen freuen. Ich glaube, die meisten Ungarn haben sich gestern Abend in der 94. Minute am meisten gefreut.
Nach dem Spiel haben Sie auch gepostet, dass unser Platz bei der WM ist. Ist das realistisch? Wenn wir also die Leistungen der letzten sechs Monate, des letzten Jahres, die bisher erzielten fünf Punkte in der Gruppenphase betrachten oder die Tatsache, dass wir, wenn wir Zweite in der Gruppe werden, noch zwei Play-off-Runden vor uns haben. Ist die Qualifikation für die WM realistisch?
Es ist schwierig, dazu ohne Risiko eine Meinung zu äußern, denn in Ungarn versteht davon jeder etwas. Meiner Meinung nach kann man jetzt schon mit großer Wahrscheinlichkeit bei den Wettbüros darauf wetten, dass wir als Zweiter aus der Gruppe weiterkommen, aber danach gibt es noch zwei Einzelrunden, die schwierig werden, da kann alles passieren.
Als nächstes kommt das Thema Diplomatie, Krieg und Frieden. Wir sprechen ja zwei Tage nach dem internationalen Friedensgipfel in Ägypten, der den Nahostkonflikt zwischen Palästinensern und Israelis beendet hat, am Mittwoch mit dem Herrn Ministerpräsidenten. Wann haben Sie erfahren, dass auch Sie zu den Eingeladenen gehören, und wie sieht eine solche Einladung in der Praxis aus?
Samstagabend. Zuerst habe ich gefragt, ob ich richtig gehört habe. Man sagte mir, dass ich richtig gehört habe. Es stimmt, dass heute Samstagabend ist, aber dieser Gipfel findet am Montag in Scharm El-Scheich statt. Also habe ich gesagt: Gut, natürlich werde ich dabei sein.
Und dann waren auch Sie von der Einladung überrascht?
Wir waren von dem Ereignis überrascht. Wir wussten, dass der amerikanische Präsident in die Knesset, also das israelische Parlament, gehen würde, aber dass es irgendwo in Ägypten einen solchen Weltgipfel geben würde, war nicht bekannt. Also wurden nicht nur ich, sondern auch die anderen Staats- und Regierungschefs plötzlich dorthin geholt. Sehen Sie, das sind komplizierte Angelegenheiten, die mit alten Konflikten zu tun haben. Dass der amerikanische Präsident aus dem israelischen Parlament zu einem Gipfeltreffen kommt und dort eine Vereinbarung unterzeichnet, bei der die türkischen, ägyptischen und katarischen Staatschefs anwesend sind, und dass mit dieser Vereinbarung die Vereinbarung bestätigt wird, die die Israelis mit der Hamas unterzeichnet haben, das ist schwer zu bewerkstelligen, dafür muss man sehr viel Glück haben, und ich glaube, dass die Amerikaner am Samstagabend dachten, dass sie am Montag Glück haben würden und dass man diesen Moment nicht verpassen dürfe. Ein solcher Verhandlungsprozess ist sehr kompliziert. Im Gegensatz zu dem, was wir mit unserem besonnenen, mitteleuropäischen, etwas deutschen Verstand denken, hat das nichts mit der Realität zu tun. Vor allem, wenn südliche Länder an einer solchen Verhandlungsrunde teilnehmen, ändert sich dort alles in letzter Minute, sie machen einen Rückzieher, gehen vorwärts, stellen neue Bedingungen, also braucht man sehr gute Nerven, Ausdauer, klare Zielvorstellungen man muss also wissen, dass man die Verhandlungen zielgerichtet führen muss, damit am Ende nicht etwas anderes herauskommt, als wir eigentlich wollten. Dazu braucht es Standhaftigkeit und Demut. Denn wenn man beleidigt ist, wenn eine der Verhandlungsparteien zum sechzehnten Mal ihre Meinung ändert, und nach Hause geht, wird es nie zu einer Einigung kommen. So überraschend es auch sein mag, für diesen Erfolg war auch Demut seitens des amerikanischen Präsidenten erforderlich. Donald Trump ist in der öffentlichen Meinung weltweit nicht gerade für seine Demut bekannt, aber ich, der ich aus nächster Nähe mitbekomme, wie die Dinge laufen, kann mit Sicherheit sagen, dass dies ohne die Demut der Amerikaner, ihre Demut im Dienste der Sache, nicht möglich gewesen wäre.
Ich werde gleich auch nach Präsident Trump fragen, aber zuvor möchte ich darauf hinweisen, dass dieses Ereignis, wie alle internationalen Ereignisse, sofort auch innenpolitische Bedeutung erlangt hat. Die Mehrheit der Öffentlichkeit betrachtet es offensichtlich als diplomatischen Erfolg, dass auch der Herr Ministerpräsident zu diesem Gipfeltreffen eingeladen wurde. Nach zwei, drei Tagen des Stillstands kam auch die Meinung der Opposition zum Tragen. Sie wissen nicht, wie sie diese Einladung einordnen sollen.
Ja, es ist nicht so einfach für sie, aber sie sind weit entfernt von den Ereignissen. Aber die Wahrheit ist, dass wir dort hingehörten. Wir waren dort, weil wir dort hingehörten. Seit der Rückkehr von Präsident Trump bildet sich in der Welt so etwas wie ein weltweites Netzwerk aus Menschen, aus Staatschefs, die in jedem bewaffneten Konflikt nach einer friedlichen Lösung suchen. Und diese Menschen versammeln sich um Präsident Trump. Dort liegt die Kraft, dort liegt die Fähigkeit, und Ungarn ist Teil dieses Netzwerks. Wir standen schon auf der Seite des Friedens, als es noch kein solches Netzwerk gab, nur dass es jetzt ein solches Netzwerk gibt. Und das beschränkt sich nicht auf Europa oder gar die westliche Welt, sondern es gibt auch Menschen aus dem Osten darin. Wenn Sie sich erinnern, war ich in den letzten Wochen in den Emiraten, ich war in Katar, ich habe mich mit den Staatschefs der türkischen Staaten getroffen, es gibt also ein Netzwerk, es ist nicht angekündigt, es ist nicht offiziell gegründet, aber wir wissen voneinander, wer die mittlerweile mehr als ein Dutzend Staatschefs der Welt sind, die sich gegenseitig in Friedensfragen unterstützen und vor allem den Amerikanern helfen.
Bei einem so großen internationalen Treffen ist es natürlich wichtig, wer dabei ist, aber es ist auch eine Botschaft, wer nicht teilgenommen hat oder keine Einladung erhalten hat. Von den V4-Staaten, aus ganz Ost- und Mitteleuropa, waren nur Sie, Herr Ministerpräsident anwesend, aus der Union waren noch sechs weitere Staats- und Regierungschefs anwesend, aber auffällig fehlte Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission.
Aber wir haben sie ja vertreten, denn sie ist unsere Angestellte. Ursula von der Leyen ist also unsere Angestellte, das heißt die Angestellte der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten, also haben wir sie vertreten, sie hat dort nicht gefehlt.
Die größte Aufmerksamkeit erregte in der ungarischen Öffentlichkeit die Szene, jene Pressekonferenz von Präsident Trump, auf der er über mehrere Staats- und Regierungschefs aus der EU und außerhalb der EU sprach. Er bezeichnete Sie, Herr Ministerpräsident, als großartigen Führer und fantastischen Menschen. Hat Sie das überrascht? Ist Ihre persönliche Beziehung zu Präsident Trump auch so? Oder wie muss man sich das vorstellen?
Unsere persönliche Beziehung ist besser als das, wenn wir unter uns sind, sagen wir auch bessere Dinge übereinander, aber ich denke, das gehört hier nicht hin. Aber das ist nicht der Punkt, sondern es gab europäische Staats- und Regierungschefs, die dort waren, weil sie aufgrund ihres Gewichts dort sein mussten, weil sie regionalen Einfluss haben. Die Briten hatten schon immer Einfluss, da sie in dieser Region Kolonien hatten, ebenso wie die Franzosen, und man kann nicht die Franzosen und die Engländer einladen, ohne die Deutschen einzuladen. Das ist, sagen wir, ziemlich klar. Und auch die Italiener haben großen Einfluss an der Südküste des Mittelmeers, daher war das ebenfalls logisch. Sie waren aufgrund ihrer Stärke dort. Wir waren dort, ich sage es noch einmal, weil ich selbst als ungarischer Ministerpräsident Teil dieses pazifistischen Netzwerks bin und die ungarische Außenpolitik weltweit für ihren Pazifismus bekannt ist, auf den man sich in jedem Konflikt verlassen kann, wenn etwas getan werden muss, wenn etwas gebraucht wird, dann stehen sie zur Verfügung. Wenn es also um die Sache des Friedens geht, von der Ukraine bis zum Westjordanland, dann kann man auf die Ungarn zählen. Ich sage es noch einmal: Wir waren dort, ich könnte sagen, als Anerkennung für unsere Arbeit für den Frieden. Und der Präsident, sehen Sie, wenn man in einem Netzwerk ist, in dem ein Dutzend von uns sind, dann ist es normal, dass wir uns gegenseitig unterstützen, und wie kann ein amerikanischer Präsident jemanden am besten unterstützen, indem er sagt, dass er ein guter Führer ist. Glauben wir nun daran, dass dies auch begründet ist, aber das werden die ungarischen Wähler entscheiden, aber es ist zweifellos wahr, dass ich in der Gesellschaft, in der wir gerade waren, vielleicht mit Ausnahme des aserbaidschanischen Präsidenten, der am längsten amtierende Mensch bin. Das bedeutet, dass ich alle Menschen und alle Dossiers am besten kenne und deshalb auch helfen kann. Und da wir auf der Seite des Friedens stehen und bereit sind zu helfen, ist das zusammen eine nützliche Sache. Wir drängen uns nie in den Vordergrund, ich habe mich hier nicht beworben, Ungarn hat sich hier nicht beworben. Wir kennen unseren Platz, wir wissen, wie groß unser Land ist, wie groß sein Einfluss ist, welche Fähigkeiten wir haben, aber wenn es um die Sache des Friedens geht und man uns braucht, dann kann man auf uns zählen.
Präsident Trump hat ja doch auch gesagt, dass er sich Ihres Wahlsiegs 2026 sicher ist.
Gut, für ihn ist das leicht.
Er steht zu hundert Prozent hinter Ihnen. Was bedeutet das in der Praxis?
Gut für ihn, dass er sich so sicher ist. Ungarn ist nur wenigen bekannt, weil wir schließlich in einer sprachlichen Isolation leben, sodass niemand außerhalb der ungarischen Sprache Informationen über die ungarische Politik erhalten kann, sodass ein Journalist, Analyst oder jemand anderes sie in eine europäische Sprache übersetzen muss. Deshalb kann man die Tiefen der ungarischen Politik von außen nicht erkennen. Deshalb ist jede Wahl hier, auch wenn sie mit einer Zweidrittelmehrheit endet, ein sehr ernster, oft leider sehr harter, heftiger Kampf. Es gibt also keine schon von Vornherein entschiedenen Wahlen. Wer glaubt, dass die Tatsache, dass ich beispielsweise bereits meine fünfte Amtszeit als Ministerpräsident absolviere, darauf hindeutet, dass es hier leicht ist, Wahlen zu gewinnen, kennt weder die Ungarn noch Ungarn selbst und weiß nichts über die Geschichte der Wahlen. Von außen sieht es vielleicht so aus, aber in Wirklichkeit muss man hier immer blutig kämpfen, bis zum letzten Tropfen Schweiß, bis zur letzten Minute, um das Vertrauen der Menschen zu gewinnen. Das Vertrauen der Ungarn zu bewahren, ist vielleicht das Schwierigste auf der Welt.
Und wird es ein weiteres Treffen zwischen Orbán und Trump geben? Oder haben wir damit rechnen können, dass beispielsweise der Präsident der Vereinigten Staaten nach Budapest kommt?
Auf Letzteres kann ich keine Antwort geben, aber es wird ein Treffen geben. Und zwar schon bald.
Können Sie uns irgendwelche Details dazu nennen?
Der Termin steht fest, und die Verhandlungsthemen sind zu etwa 80 Prozent festgelegt. Wenn wir uns mit den Amerikanern auch über die restlichen 20 Prozent einigen können, werden wir gemeinsam mit den Amerikanern entscheiden, wann wir das Treffen bekannt geben, und dann wird es stattfinden.
Und worum geht es bei den restlichen 80 Prozent, über die Sie sich bereits geeinigt haben?
Im Wesentlichen um die Wirtschaft.
Also beispielsweise um das Doppelbesteuerungsabkommen?
Das ist eines der größten Streitpunkte. Sie sehen also, dass Amerika jetzt nach Hause geht und seine Ressourcen mitnimmt. Der Abschluss eines solchen Abkommens, das wir übrigens fordern und für das wir zahlreiche Argumente vorgebracht haben, steht heute im Widerspruch zur Zoll- und Handelspolitik der Amerikaner, daher habe ich keine leichte Aufgabe. Aber wir haben doch die Visumfrage geklärt, sodass man wieder problemlos reisen kann, wir haben die politischen Beziehungen wiederhergestellt, acht große und qualitativ hochwertige amerikanische Investitionen sind hierhergekommen – trotz der Tatsache, dass Amerika gerade nach Hause geht, aber Ungarn ist ein Land, in das sie kommen, und noch in diesem Jahr werden drei bis vier weitere bedeutende amerikanische Investitionen hinzukommen, wir arbeiten also an einem Wirtschaftspaket. Das wird also noch in diesem Jahr geschehen.
Und was Herr Präsident Trump gesagt hat, dass er zu hundert Prozent hinter Ihnen steht, hat die oppositionelle Öffentlichkeit so dargestellt, als würde er sich in die ungarischen Wahlen einmischen, und das ist für eine souveränistische Regierung, die etwas auf sich hält, sicherlich unangenehm. Ist das für Sie unangenehm, Herr Ministerpräsident?
Ich hoffe, Sie nehmen es mir nicht übel und missverstehen es nicht als Spott oder übertriebene Lässigkeit, wenn ich sage, dass wir uns ja auch in die amerikanischen Wahlen eingemischt haben. Wir haben Herrn Präsident Trump unterstützt.
Und was haben die anderen Staats- und Regierungschefs, die an diesem Gipfeltreffen teilgenommen haben, dazu gesagt, dass Herr Präsident Trump dies gesagt hat? Nicht alle hatten so viel Glück. Über Friedrich Merz, den deutschen Bundeskanzler, fiel dem amerikanischen Präsidenten beispielsweise nur ein, dass er groß ist und daher leicht zwischen den Reihen zu finden ist.
Ja, das ist eine ernste Angelegenheit, aber Spaß beiseite, sehen Sie, ich arbeite seit 2015 oder 2016 mit dem amerikanischen Präsidenten zusammen, unter Berücksichtigung der Größenunterschiede. Ich würde diese Zusammenarbeit also nicht als ausgewogen bezeichnen, aber zumindest einmal hat schon jeder den amerikanischen Präsidenten verraten. Die einzige Ausnahme ist Ungarn. Als er die Wahl verlor, haben sich plötzlich alle von ihm abgewendet, sind verschwunden und haben sich um die Gunst der Biden-Regierung bemüht. Nicht so Ungarn! Wir hätten gerne mit der Biden-Regierung zusammengearbeitet, aber wir konnten es nicht, weil wir in genau den Fragen, die die Biden-Regierung von der Trump-Regierung trennten, also die Demokraten von den Republikanern, einen sehr starken, prinzipiellen und historisch begründeten Standpunkt vertreten. Das sind Migration, Familienschutz und Frieden. Wir konnten also nicht mit der Biden-Regierung zusammenarbeiten, weil wir in den wichtigsten Fragen nicht einer Meinung waren. Deshalb konnte ich auch nicht viel anderes tun, aber es liegt auch in unserer Natur, dass wir Ungarn ein loyales Volk sind, also einmal Freund, immer Freund, solange die andere Seite die Freundschaft nicht zerstört, stehen wir immer zu unseren Freunden. Also blieben wir an der Seite von Herrn Präsident Trump, auch als er in der Opposition war und niemand wusste, wie es mit ihm weitergehen würde: ob er überhaupt zurückkehren würde, und selbst wenn er es versuchen würde, ob er Erfolg haben würde. Aber in der Politik wie im täglichen Leben werden Freundschaften so aufgebaut, dass man durch gegenseitige Unterstützung Freundschaft gewinnt. Danach kommen die Staatsinteressen. Freundschaft bedeutet nicht, dass wir alles für den anderen tun. Ich werde auch nichts für jemanden tun, was nicht im Interesse der Ungarn liegt, denn dann kommen politische und staatliche Aspekte ins Spiel, und persönliche Sympathie ist zwar wichtig und hilft, aber im Wesentlichen muss man sich einig sein. Wenn die Interessen der Nationen im Wesentlichen auseinandergehen, kann keine Freundschaft dies überbrücken, höchstens wird der Schaden geringer. Deshalb steht für mich, obwohl wir in den letzten zwanzig Jahren sehr ernsthafte freundschaftliche Beziehungen und Kontakte aufgebaut haben, Ungarn immer an erster Stelle.
Hatten Sie bei diesem Gipfeltreffen Gelegenheit, mit dem amerikanischen Präsidenten persönlich zu sprechen?
Ein paar Sätze. Wir sehen uns ja bald wieder.
Und mit den anderen?
Dafür hatte ich Zeit.
Zum Beispiel mit den EU-Spitzenpolitikern Macron, Merz und Meloni?
Das war möglich, weil wir, stellen Sie sich vor, mehr als fünf Stunden auf den amerikanischen Präsidenten gewartet haben. Das ist also auch beispiellos. Wir haben darüber gescherzt, dass man in seinem Leben auf keinen Mann, aber nicht einmal auf eine Frau so lange warten würde wie hier, aber irgendwie ist das amerikanische Programm in Israel in Verzug geraten. Fünf Stunden später kamen sie an. Für uns ist das kein Problem, denn Ungarn ist ein Land, das nicht von seinem Prestige lebt, sondern von seiner Arbeit. Wir waren also, wie ich bereits erwähnt habe, dort, weil wir Gutes tun. Aber für diejenigen, die größer sind und daher, wie soll ich sagen, mehr Autorität haben oder mehr Respekt ihr Land verlangt, ist es nicht so einfach, vier oder fünf Stunden in einem Wartezimmer zu sitzen, was uns jedoch eine hervorragende Gelegenheit bot, längere Gespräche, ausgesprochen lange Gespräche mit dem französischen Präsidenten zu führen, und mit der italienischen Ministerpräsidentin. Mit dem indonesischen Präsidenten, den ich noch nicht getroffen hatte, konnte ich sehr lange sprechen, ich konnte mit den Türken sprechen, obwohl ich sie letzte Woche auch getroffen hatte, ich konnte mit den Arabern sprechen, also habe ich gearbeitet, und diese fünf Stunden waren für mich sehr wertvoll.
Und mit dem französischen Präsidenten und Meloni kam das bevorstehende EU-Gipfeltreffen, die Ukraine, zur Sprache? Worüber haben Sie gesprochen?
Natürlich kommt das immer zur Sprache, und ich spüre dort den immer stärker werdenden Druck, der auf Ungarn lastet, der Ungarn belastet. Man muss durchhalten.
Und was glauben Sie, was Trump jetzt im Zusammenhang mit dem israelisch-palästinensischen Konflikt tun konnte, aber im Zusammenhang mit dem ukrainisch-russischen Krieg noch nicht tun konnte oder wir nicht tun konnten? Jetzt sieht die Welt aus nächster Nähe, wie Frieden aussieht, jetzt mag es eine völlig unmögliche Situation sein, aber die Parteien waren sehr weit voneinander entfernt, und dennoch kann Frieden erreicht werden. Was ist die Erfahrung hieraus für den ukrainisch-russischen Krieg?
Sehen Sie, ich habe dazu eine sehr unverblümte Meinung. Ich werde versuchen, es höflich auszudrücken. In der Frage des ukrainisch-russischen Krieges hätte Herr Präsident Trump schon längst Frieden geschaffen, wenn die Europäer hinter den Kulissen nicht ständig Selenskyj aufwiegeln würden. Das ist die Situation! Wenn also die Europäer sich nicht gegen die Politik von Trump stellen würden, sondern wir, Europäer und Amerikaner, an einem Strang ziehen würden, dann gäbe es schon Frieden. Aber die europäischen Staats- und Regierungschefs wollen den Krieg fortsetzen. Sie vertreten ausdrücklich eine kriegerische Haltung, sie haben eine Kriegsstrategie, sie haben einen Kriegsplan, sie sprechen offen darüber und sie arbeiten daran, Präsident Trump von der Seite des Friedens auf die Seite der Fortsetzung des Krieges zu ziehen. Wenn es Einheit im Westen gäbe, würde bereits Frieden an der ukrainisch-russischen Front herrschen.
Und das sagen Sie auch Herrn Präsident Trump mit derselben Offenheit, denn er verkauft gerade Waffen an Europa, die dann – natürlich für gutes Geld – an die Ukraine weitergegeben werden?
Ich bin nicht befugt, im Namen des amerikanischen Präsidenten irgendetwas zu sagen, daher kann ich mich dazu nicht äußern, aber ich kann mit Sicherheit sagen, dass die Amerikaner damit gut gefahren sind. Die Amerikaner haben sich also aus dem ukrainisch-russischen Krieg zurückgezogen und geben keinen Cent dafür aus. Wir Europäer sind so ungeschickt, dass wir entweder unser Geld direkt in die Ukraine schicken oder amerikanische Waffen kaufen und diese dorthin schicken. Und die Amerikaner bedanken sich höflich und bitten um einen Kaffee.
Ich habe das Gespräch damit begonnen, dass wir eine ereignisreiche Woche haben. Die nächste Woche wird noch härter, denn der 23. Oktober rückt näher, der Friedensmarsch steht bevor, und am selben Nachmittag beginnt auch der EU-Gipfel. António Costa, der Präsident des Europäischen Rates, hat bereits angekündigt, was das Hauptthema sein wird: die Unterstützung der Ukraine. Es liegen zwei Vorschläge auf dem Tisch: Der eine sieht vor, das Vermögen der in Europa lebenden Russen in Höhe von rund 140 Milliarden Euro einzufrieren, um es der Ukraine zur Verfügung zu stellen. Der andere sieht vor, dass die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine so schnell wie möglich beginnen können, indem die Einstimmigkeit abgeschafft wird, sodass nun eine qualifizierte Mehrheit ausreicht, um – offensichtlich um Ihr Veto, Herr Ministerpräsident, zu umgehen – anstelle der Einstimmigkeit nun eine qualifizierte Mehrheit ausreicht, um zumindest die Beitrittsverhandlungen zwischen der Ukraine und der Europäischen Union aufzunehmen. Was ist der Masterplan des Ministerpräsidenten für die nächste Woche?
Zunächst sammeln wir Unterschriften im Inland, denn ohne Training kann man nicht auf den Platz gehen. Wir brauchen eineinhalb bis zwei Millionen Unterschriften, damit die Worte des ungarischen Ministerpräsidenten Gewicht haben. Wir haben diese Initiative nicht zufällig gestartet, daher sollten alle, die die Ukrainer nicht in der Europäischen Union sehen wollen, die unsere Söhne nicht in einem Krieg in der Ukraine sehen wollen und nicht wollen, dass das Geld der Ungarn in die Ukraine fließt, schnell den ersten Stand aufsuchen und die dagegen gerichtete Petition unterschreiben. Ich sehe keine Möglichkeit für einen Kompromiss. In der Frage der eingefrorenen russischen Vermögenswerte befinden wir uns in Konsultationen mit den Russen, wir möchten hier Klarheit haben, denn es ist offensichtlich, dass, wenn man an das Geld der Russen herantritt, was an sich schon zahlreiche rechtliche Probleme aufwirft, es zu russischen Gegenmaßnahmen kommen wird, und ich möchte sehen, wie diese russischen Gegenmaßnahmen aussehen werden. Werden beispielsweise die Vermögenswerte der in Russland tätigen ungarischen Unternehmen beschlagnahmt oder eingefroren, wird es Gegenmaßnahmen gegen ungarische Unternehmen geben, wenn wir dem zustimmen? Und das möchte ich offen besprechen, was übrigens auch mit den Russen geschieht. Was passiert, wenn wir diesen europäischen Vorschlag unterstützen, und was passiert, wenn wir ihn nicht unterstützen? Das muss geklärt werden. Die Verantwortung, die die jeweilige ungarische Regierung gegenüber dem Land trägt, erfordert, dass wir klären, welche Folgen ein Schritt haben wird. Das müssen wir jetzt von den Russen erfahren. Auf ungarischer Seite laufen also die Vorbereitungen für den Gipfel, den EU-Gipfel, auch in dieser Nebenrichtung. Wenn also ungarische Unternehmen in Russland mit Vergeltungsmaßnahmen rechnen müssen, weil Ungarn die Verwendung der in Europa beschlagnahmten russischen Vermögenswerte unterstützt, dann werde ich das natürlich nicht unterstützen, denn das würde bedeuten, dass Ungarn hierbei Verluste erleidet. Meine Aufgabe ist es, dafür zu sorgen, dass die Ungarn keine Verluste erleiden, sondern immer besser dastehen, und damit würden sie nicht besser, sondern schlechter dastehen. Das andere ist diese „Änderung der Verfahrensordnung”. Ich sehe nicht ein, warum wir dem zustimmen sollten, da die Ungarn in einem Referendum klar zum Ausdruck gebracht haben, dass sie weder in der NATO noch in der Europäischen Union zu einem Integrationsrahmen mit den Ukrainern gehören wollen. Dies ist ein souveränes Land, das Volk hat das Recht zu entscheiden, wer aufgenommen wird und wer nicht, wenn wir schon einmal in einer Union sind, also mit wem wir zusammenleben wollen und mit wem nicht. Wir wollen mit denen zusammenleben, die schon dabei sind, wir wollen mit ihnen in einer Union sein, deshalb sind wir beigetreten. Als wir neue Staaten aufgenommen haben, die nach uns gekommen sind, und sie unterstützt haben, zum Beispiel Kroatien, haben wir das getan, weil wir gerne mit ihnen in einer Europäischen Union leben, aber mit den Ukrainern wollen wir das nicht. Wir wollen das nicht, weil, wenn wir mit den Ukrainern in der Europäischen Union zusammenleben, die Ukrainer den russischen Krieg hierher, in die Europäische Union, unter ihre Mitglieder bringen würden. Und wann die Ukraine mit Russland Krieg führt, entscheidet nicht die Ukraine, sondern mindestens zu gleichen Teilen die Russen. Damit würden wir Europa einer ständigen Kriegsgefahr durch Russland aussetzen. Deshalb darf die Ukraine nicht aufgenommen werden. Das widerspricht den Sicherheitsinteressen aller Ungarn, aber meiner Meinung nach auch den Sicherheitsinteressen der Bürger der anderen europäischen Völker. Andererseits würde, wenn wir sie aufnehmen würden, das gesamte Geld in die Ukraine fließen. Das gesamte Geld! Das Geld der ungarischen Steuerzahler würde also in erheblichen Summen in die Ukraine hinüberfließen. Warum sollten wir das unterstützen?
Herr Ministerpräsident, Sie erwähnten, dass der Druck groß ist, gerade an dem Tag, an dem der EU-Gipfel beginnt, wird es einen Friedensmarsch geben.
Dann war die Wahl des Namens für den Friedensmarsch noch nie so glücklich und aktuell wie jetzt.
Wenn ich mich nicht irre, beginnt der EU-Gipfel am Nachmittag, und ich denke, Ihre Reiseroute führt direkt vom Kossuth-Platz nach Brüssel.
Das Problem ist sogar noch größer, denn obwohl ich ihnen in Brüssel seit Jahren erkläre, dass es nicht das erste Mal ist, dass der EU-Gipfel auf den Nationalfeiertag, den 23. Oktober, gelegt wird, und dass sie das nicht tun sollten, sind sie nicht bereit, dies zur Kenntnis zu nehmen, und ändern es nicht um unseretwillen. Der Gipfel beginnt also früher, als ich dort ankommen werde, daher werde ich gezwungen sein, den ungarischen Standpunkt zu diesen Fragen schriftlich zu übermitteln, und in der Debatte werden wir wahrscheinlich die Slowaken und Herrn Ministerpräsident Fico bitten, bis zu meiner Ankunft den ungarischen Standpunkt kontinuierlich zu vertreten, und von hier, vom Friedensmarsch, werde ich mich, wenn ich das so sagen darf, im Eiltempo nach Brüssel begeben.
Ja, vor etwa fünfzehn Jahren hätten wir uns kaum vorstellen können, dass die Slowaken bei einem EU-Gipfel den ungarischen Standpunkt vertreten würden.
Nun, siehe da! Deshalb sage ich: Man darf niemals aufgeben. Das ist auch die wichtigste Lehre aus den Friedensverhandlungen. Ich sage es noch einmal. Eine Friedensverhandlung – wir können jetzt auch an die russisch-ukrainische denken – ist also äußerst holprig, voller Rückschläge, man versucht es, es gelingt nicht. Wenn man beleidigt ist, wenn man aufgibt, wenn man hochmütig ist, wenn man keine Demut in sich hat, keine Demut gegenüber dem Frieden oder der Sache, dann kann man keinen Frieden schließen, und das fehlt den Europäern heute. Also werde ich zum sechzehnten Mal auf dem EU-Gipfel sagen, dass wir meiner Meinung nach das tun müssen, was die Amerikaner tun, aber dafür brauchen wir die europäischen Großmächte. Diese Aufgabe ist nicht von der Größenordnung Ungarns, sondern von der der Deutschen, Franzosen und Italiener. Wir müssen mit den Russen verhandeln. Wir brauchen nicht nur russisch-ukrainische Verhandlungen, das werden die beiden schon regeln. Über die Zukunft Europas, sein Sicherheitssystem, sein Wirtschaftssystem, seine Energieversorgung, die Grenze zwischen der Ukraine und Russland, wo wir welche Waffen stationieren, wie viele Soldaten, darüber müssen wir Europäer direkt mit den Russen verhandeln, aber dafür wäre Demut erforderlich. Und die gibt es nicht.
Das wäre dann mein Schlusswort, Herr Ministerpräsident, vielen Dank für das Interview! Und vielen Dank an die Zuschauer von Mandiner für Ihre Aufmerksamkeit. Auf Wiedersehen!
