Viktor Orbáns Antworten auf die Fragen der Teilnehmer des Sommerlagers

Zuerst vielleicht die Öffnung Richtung Osten. Wir haben es mit einem sehr einfachen Zusammenhang zu tun. Es gibt einen westlichen Markt von 800 Millionen – die USA und die Europäische Union –, und es gibt einen Weltmarkt von 8 Milliarden. Warum sollten wir den 800 Millionen großen statt dem 8 Milliarden großen wählen? So einfach ist das. Wir müssen uns also darüber freuen, dass in den vergangenen Jahren die größten ausländischen Investoren in Ungarn Südkorea, China, Japan hießen und erst danach kamen die Deutschen. Wir stehen also auf der Landkarte dieses Weltmarktes. Wir haben es gerade erlernt, wie man das machen muss. Denn wir erlebten doch vor dreißig Jahren, vor dreiunddreißig Jahren, als wir das gesamte kommunistische Wirtschaftssystem einstürzen ließen, sehr schwierige Zeiten. Seit dreiunddreißig Jahren stemmen wir Gewichte, machen wir abends Liegestütze, damit die ungarische Wirtschaft fähig ist, auf der Grundlage des Marktes in der Welt zu bestehen. Jetzt sind wir endlich dazu in der Lage. Wir führen gewaltige Kapitalinvestitionen außerhalb Ungarns durch, wir bringen die größten, die modernsten Fabriken nach Ungarn, unsere Arbeiter erlernen den Umgang mit der modernsten Technologie. Vergessen Sie nicht, dass in Ungarn diese sehr modernen Autofabriken, Fahrzeugfabriken und Fabriken zur Herstellung von Infokommunikationsmitteln durch ungarische Arbeiter betrieben werden, das haben sie lernen müssen, daran haben sie sich gewöhnen müssen. Jetzt sind wir endlich mit allen wettbewerbsfähig, ganz gleich mit wem und wo auf der ganzen Welt. Doch brauchen wir den Weltmarkt und den Welthandel und keine sich abschottende Europäische Union, an deren Rand wir dann erneut zu irgendeiner verdächtigen, zwielichtigen Peripherie werden. Wir wollen Licht, Größe, Raum, Investitionen, Nutzen, Stärkung, ein Ungarn mit hohem Lebensniveau. Die Öffnung Richtung Osten ist also wichtig, also nehmen wir zur Kenntnis, dass es zwei Sonnen am Himmel gibt, und wir richten die ungarische Außenpolitik und Wirtschaftspolitik dementsprechend aus.

Wann kommt Herr Präsident Trump? Das kann ich nicht sagen, doch war ich unlängst bei ihm auf seinem berühmten Luxusgolfplatz, und hierher bin ich aus dem Hotel Fortuna gekommen. Und ich glaube, wir haben viel zu tun, um den Herrn Präsidenten empfangen zu können, aber es kann sein, dass wir das auch schon im Laufe eines Jahres bewerkstelligen können, doch das werden wir sehen.

Wann und ob wir unsere Gelder von der Europäischen Union erhalten? Nun, es machen viele Spekulationen die Runde. Es würde einen eigenen Vortrag erfordern, nur um Ordnung unter diesen verworrenen Gedanken zu schaffen. Wenn wir heute über die Gelder von der Europäischen Union sprechen, dann muss man an zwei verschiedene Geldhaufen denken. Es gibt einen Geldhaufen, den nennt man RRF. Das hat die EU sich aus dem Grund einfallen lassen, um die aus der COVID-Krise herauskommenden europäischen Wirtschaften mit zusätzlichen finanziellen Quellen hierbei zu unterstützen. Nun haben wir hiervon noch nichts erhalten, und es ist zweifelhaft, ob wir etwas erhalten. Ich sage es nur leise: Inzwischen ist auch COVID zu Ende gegangen. Klammer zu. Das ist ein sehr beredtes Beispiel der europäischen Wettbewerbsfähigkeit, Schnelligkeit und des Führungstalents. Und es gibt einen anderen Geldhaufen, und das ist das, was Ungarn aus dem Siebenjahreshaushalt der EU – denn dort gibt es keinen jährlichen, sondern einen siebenjährigen Haushalt – als Überschuss zusteht. Das muss man sich so vorstellen, dass Ungarn Summa summarum, alles zusammengerechnet etwa 3 Milliarden Euro aus Brüssel in seinen Haushalt erhält und wir 1 Milliarde einzahlen, denn wir haben Einzahlungsverpflichtungen, der Unterschied zwischen den beiden beträgt 2 Milliarden Euro. Ungarn erhält also in einem Jahr etwa 2 Milliarden Euro von der Europäischen Union. Das sind etwa 800 Milliarden Forint, was keine schlechte Summe darstellt, wenn wir beide uns mit dem Herrn Bischof unterhalten, doch im nationalwirtschaftlichen Zusammenhang ist sie beinahe bedeutungslos. Also im Vergleich zum ungarischen GDP und der ungarischen Produktionsfähigkeit und zum ungarischen Budget ist das keine große Summe. Unabhängig davon könnten wir natürlich 800 Milliarden Forint zum Beispiel, wenn wir sie hätten, sofort hierher nach Siebenbürgen geben, nicht wahr, man darf also diese Summe nicht unterschätzen, doch dieses Geld so hinzustellen, als ob davon die Existenz oder Nichtexistenz der ungarischen Wirtschaft abhängen würde, zeugt ganz einfach von Unterinformiertheit, das ist ein an Informationsmangel krankender dummer Gedanke. Zweifellos ist wahr, dass wenn Ungarn aber nicht an diese Quellen kommt, dann betrachtet man uns auch anders auf den Finanzmärkten, auf denen man auf marktwirtschaftlicher Grundlage an Kredite gelangen kann. In dieser Hinsicht ist die indirekte Wirkung dieses Faktors vielleicht noch größer als die direkte. Jetzt ist die Frage, wann wir es erhalten? Nun, wenn wir hingehen, mit einem sehr großen Sack und es nach Hause bringen. Wie muss man das machen, haben wir einen Plan dafür? Das muss man so machen, dass das Budget der Europäischen Union am Rand des Bankrotts steht. Das gibt die EU selbst zu, denn sie bittet die Mitgliedsstaaten, dass wir etwa 100 Milliarden Euro einzahlen und den siebenjährigen Haushalt modifizieren sollen, von dem bisher vielleicht zweiundeinhalb Jahre vergangen sind. Doch dazu ist Einstimmigkeit nötig. Und dann muss man den Sack hinhalten und fertig. So ist es. So. Das ist der Plan. Das heißt, ich muss sagen, ich stehe vor einem spannenden Herbst, was die Brüsseler Gipfeltreffen der Ministerpräsidenten angeht. Das wird ein bisschen komplizierter als das sein, aber Bence Uz würde das wahrscheinlich so erzählen.

Die Frage der Checks and balances. Das würde einen dritten Vortrag benötigen. Auch hier muss ich die abstumpfende, die intellektuell abstumpfende Wirkung der Amerikanisierung registrieren. Die Checks and balances sind als verfassungsrechtlicher oder politiktheoretischer Begriff nur in einem System sinnvoll, wo das Volk den Präsidenten wählt und das Volk das Parlament wählt. Deshalb ergibt sich die Frage, wenn beide über eine gleich große Legitimation verfügen, die Exekutive und auch die Legislative, was für ein System muss man dann zwischen ihnen errichten? Wie muss man das im Gleichgewicht halten und wie müssen sie sich gegenseitig bremsen? Doch ist das ungarische System kein präsidiales System, das ungarische System ist ein konstitutionelles System. Das konstitutionelle System ist so wie das britische: Man wählt das Parlament, dort befindet sich die Volkshoheit, und von dort entstammt nach unten jede Kompetenz und Zuständigkeit, die von dort aus verteilt wird. Wir sind also zwar gezwungen, diese Sprache des Euroblabla der Europäer zu sprechen, Checks and balances, doch ist es gut, wenn wir wissen, ein in Wirklichkeit intelligenter Mensch, der etwas auf sich gibt, spricht nicht in diesen Zusammenhängen über das ungarische politische System, denn das ist kein präsidiales, sondern ein parlamentarisches System, in dem es keine Checks and balances gibt, sondern Zuständigkeitskreise und Aufgabenkreise, die das durch das Volk gewählte Parlament aufgrund seiner eigenen Entscheidung verteilt und danach dementsprechend ein System arbeiten lässt. Klammer zu.

Veto. Ungarn muss vorsichtig sein – sie werden es vielleicht nicht missverstehen, was ich sage –, wie die Raupe, bevor es sich herausstellt, dass sie ein Schmetterling wird. Man muss also in Brüssel vorsichtig voranschreiten und auch mit dem Veto vorsichtig umgehen. Man darf es also nicht ständig anwenden, doch gibt es Angelegenheiten, da geht nichts mehr, da muss man heraus mit der Wahrheit. Jetzt gibt es über den Haushalt hinaus auch eine andere Angelegenheit, weil die braven deutschen Brüder von einer ausgezeichneten historischen Sensibilität Zeugnis ablegen – nicht wahr, das Reich selbst –, sie empfehlen, dass von jetzt an in außenpolitischen Fragen der gemeinsame Standpunkt der Europäischen Union nicht durch eine einstimmige Entscheidung, sondern mit einer einfachen Mehrheit festgelegt werden kann. Dies bedeutet im Wesentlichen, wenn wir hier, sagen wir, in der Frage des Krieges oder in der Frage der wirtschaftlichen Beziehungen zu China den deutschen Standpunkt annehmen würden, dann würde die ungarische Außenpolitik, da man uns immer niederstimmen würde, wenn wir den Deutschen entgegengesetzt lägen, praktisch nicht in Budapest, sondern in Berlin bzw. im Auftrag Berlins in Brüssel bestimmt. Was wäre daran gut? Wodurch wären wir dann souverän? Wo ist dann das tausendeinhundertjährige, stolze Ungarn hin, wenn man uns von dort aus sagt, was unsere Außenpolitik sein soll? In solchen Angelegenheiten muss man geradeheraus mit den deutschen Genossen reden und man muss sagen, dass das unmöglich ist und deshalb muss man in solchen Momenten das Veto einlegen, so wie wir das auch tun werden.

Akkumulatorfabriken versus Lebensmittelindustrie. Im vergangenen Siebenjahreshaushalt konnte Ungarn an die aus der EU kommenden Agrarsubventionen noch aus dem eigenen Budget 20 Prozent der Summe hinzufügen, die maximal gegeben werden darf. Das haben wir in diesen sieben Jahren, in denen wir uns jetzt schon befinden, auf 80 Prozent angehoben: Wir haben sie vervierfacht. Die ungarische Agrarwirtschaft und die ungarische Lebensmittelindustrie stehen also vor einem riesigen Boom. Wenn also die Opposition die Lebensmittelindustrie und die Akkumulatoren einander gegenüberstellt, da irrt sie. Obwohl sie auch derart schwerwiegende Fehler begehen, ist eine Opposition dennoch nötig. Uns geht es so wie mit dem Schaum des Bieres: Es ist gut, wenn er da ist, doch sollte er nicht den Geschmack verderben. Und man kann auch sehen, dass auf überraschende Weise auch in der Opposition – das ist ja im Wesentlichen eine Linke – die Kommunisten doch in der Form der DK irgendwie überlebt haben. Genauso wie die DK; die Dinosaurier haben auf die Weise überlebt, dass sie sich zu Hühnern gewandelt haben. Das ist die Situation mit den ungarischen Kommunisten, damit haben wir im Großen und Ganzen in den ungarischen innenpolitischen Stürmen zu kämpfen.

Den Ungarn im Oberland wünsche ich viel Erfolg! Es ist nicht meine Aufgabe, jemanden zu tadeln, man muss anständig reden, doch, meine lieben Ungarn aus dem Oberland, das ist doch eine absurde Situation, die dort herrscht, nicht wahr? Und wir können nicht behaupten, dass jemand anderes dafür verantwortlich ist. Da sind doch eine halbe Million Ungarn, nicht wahr? Die Slowakei ist ein Land mit 5-5,5 Millionen Einwohnern. Das ist ein bedeutendes Gewicht. Und wir können nicht sagen, dass wir uns wegen der Slowaken nicht organisieren konnten. Natürlich unternehmen auch sie sicherlich etwas, doch das ist Teil des Lebens, doch nicht sie verhindern uns. Darüber, dass das Ungarntum des Oberlandes nicht die parlamentarische Vertretung in Preßburg erreichen kann, darüber muss ich auch bei aller Zurückhaltung sagen, dass das eine schwache Leistung ist. Also da ist mehr nötig, wenn jemand in den der Heimat entrissenen Landesteilen für die Heimat arbeiten will. Und wir haben ein Recht darauf, an der Arbeit des slowakischen Parlaments teilzunehmen, niemand hat uns dieses Recht genommen. Wir sind auch genug, um den verfassungsmäßigen Erwartungen Genüge zu leisten. Also dann sollten die Damen und Herren sich bequemen, dieses Problem zu lösen! Verzeihung, dass ich etwas rauer formuliert habe als gewöhnlich.

Wann können die ungarischen Unterstützungen für die Familien auf Siebenbürgen erweitert werden und geht das überhaupt? Meiner Ansicht nach geht das, bestimmte Elemente haben wir bereits erweitert. Und meiner Ansicht nach können wir die schmerzhaften demografischen Prozesse, die unser Herr Bischof im Zusammenhang mit der Abwanderung nennt und ich im Zusammenhang mit der Reproduktionsrate, dann umkehren und wir werden dann die 2,1 erreichen, die zur Erhaltung nötig ist, wenn wir ein einheitliches System der Unterstützung der Familien im gesamten Karpatenbecken haben werden. Das ist nicht unmöglich. Zunächst einmal ist dazu Geld notwendig. Wir werden dann das System der Unterstützung der Familien, wie wir es Zuhause haben, auch über die Grenze hinweg erweitern können, wenn wir es verstehen, mit der Opposition Zuhause umzugehen, die dem entgegengesetzt, den Neid ausspielend, Zuhause versuchen wird, dies zu attackieren. Also wird man dies nur in einem Zeitraum machen können, in dem die Dinge gut laufen. In Zeiten des Meteoritensturms ist dies, liebe Bewohner des Sommerlagers, nicht möglich. Es sind also noch gut einige Jahre nötig, bis die Ungarn auch Zuhause spüren, dass darin tatsächlich etwas Wahrheit liegt, wenn wir die ungarischen Familien von jenseits der Grenzen mit den innerhalb Ungarns lebenden ungarischen Familien verbinden und auch ihre wirtschaftliche Kraft, dann hat das etwas zur Folge, als dessen Ergebnis in einigen Jahren wir alle Vorteile davon haben werden. Das ist eine komplizierte intellektuelle Aufgabe. Es gibt Gegner auf dem Spielfeld, die auf den menschlichen Neid aufbauend immer Stimmung dagegen machen werden, doch das ist möglich. Ich ermuntere die ungarischen Organisationen jenseits der Grenzen, ich lade sie dazu ein, auszudenken, wie im Rahmen ihres eigenen Rechtssystems die in Ungarn den Familien gewährte Steuererleichterung hierher herübergebracht werden könnte, wie man den Babykredit herüberbringen könnte, wie man die hiesigen Varianten des Systems der Unterstützung der Schaffung von Eigenheimen mutatis mutandis hier ausbilden könnte. Diese Pläne sollten also in den Schubladen sein, damit wir sie, wenn der geeignete Moment der Konjunktur gekommen sein wird, dies verwirklichen können.

Was für eine Zukunft ich Dominik Szoboszlai voraussage? Die Situation ist die, dass sich die Lage geändert hat: Jetzt ist schon Dominik Szoboszlai der Chef, er ist der King. Die Frage ist, welche Zukunft er mir voraussagt.

Und es war noch eine letzte, persönliche Frage: Wie ich es aushalte? Vielen Dank, mir geht es gut. Das wäre ein vierter Vortrag, in dem es nicht um meine Person ginge, sondern um die Kunst der Politik im Allgemeinen, wie man das machen kann, machen muss, sodass ich jetzt den persönlichen Bezügen ausweichen würde und lieber nur kurz auf diese Frage antworte. Weil in der Tat ich auch annehmen könnte, der, der diese Frage gestellt hat, ist tatsächlich darauf neugierig, wie es mir geht, doch ist es auch möglich, dass ihn interessiert, wie lange ich es noch aushalte. Das ist dann doch nicht das gleiche. Also versuche ich hierauf zu antworten. Zunächst einmal, nicht wahr, die Macht zermahlt den Menschen. Es ist sehr wichtig, dass man überhaupt richtig definiert, was die Macht ist. Wenn Sie einige Tage in politischen Bibliotheken verbringen, dann werden Sie sehen, dass hierüber Literatur in einer unfassbar großen Menge verfasst worden ist. Und wenn man sich mit Politik, das heißt mit Machtfragen beschäftigt, dann ist es sehr wichtig, auszuwählen, und wenn man das nicht hat, dann für sich selbst festzulegen, was überhaupt die Macht ist, in welcher Relation man zu ihr stehen muss, wie man sie aufnehmen muss und wie weit man sie in sich hineinlassen darf. Und ich habe eine eigene Machtdefinition, die möglicherweise nicht das Kreuzfeuer der akademischen Diskussionen überstehen würde, doch ist sie dazu gut, dass ich meinen Weg finde. In meiner Auffassung ist die Macht die Fähigkeit des gemeinsamen Handelns und nach meiner Auffassung besitzt das eine biblische Grundlage. Denn es gibt jenen Teil in der Schrift, den ich jetzt nicht genau zitieren werden, wofür ich um Verzeihung bitte, ich akzeptiere den Tadel des Herrn Bischof schon im Voraus, aber es gibt einen Teil in der Schrift, wo es darum geht, er habe gesprochen, wie jemand, der Macht besitzt, und nicht so, wie die Schriftgelehrten. Dies bedeutet, wenn ich es in die Sprache meiner Profession übersetze, dass er in der Lage war, gemeinsames Handeln auszulösen, ohne – wie die Schriftgelehrten – die Menschen durch irgendeine Rechtsvorschrift zum Handeln zu zwingen. Also die Fähigkeit des gemeinsamen Handelns ohne äußeren Zwang auslösen, die Fähigkeit des gemeinsamen Handelns durch innere, seelische Wirkungen auslösen. Dies betrachte ich als Macht. Das ist meine Profession, mit der ich mich beschäftigen muss. Nun, das ist die philosophische Annäherung. Wenn wir das nun gesellschaftlich betrachten, dann müssen wir sehen, dass es auch in der Gemeinschaft der Ungarn, nicht wahr, zahllose Arten von Menschen gibt, mit unterschiedlichen Fähigkeiten, Gegebenheiten, Instinkten, es gibt zahlreiche Menschen. Und aus dieser Vielfarbigkeit entsteht eine große, nationale, gesellschaftliche Arbeitsteilung, Und die Frage ist, wo darin sich der Platz des und der mit der Macht beschäftigenden Menschen befindet. Und, nicht wahr, ich blicke auf die Weise auf meine Arbeit, dass es in unserer Gemeinschaft, in der nationalen Gemeinschaft Menschen gibt, deren Sache es ist – und sie besitzen die Fähigkeit, zu verstehen, was geschieht –, den Menschen zu erklären, was mit ihnen geschieht und was in der Zukunft auf uns wartet, und sie sollen den Menschen dabei helfen, sich auf diese Zukunft vorzubereiten. Wem nun der liebe Gott ein Talent dazu gegeben hat, dem ist diese Arbeit sein Schicksal. Und ich freue mich, dass ich nicht schicksalslos bin.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!