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Viktor Orbáns Presseerklärung nach seiner Unterredung mit Ion Chicu, dem Ministerpräsidenten der Republik Moldau

Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Ministerpräsident!

Ich wiederhole die Worte unseres Gastgebers, der sagte, die moldawisch-ungarischen Beziehungen sind gut und dynamisch. Wenn wir in den Geschichtsbüchern zurückblättern würden, fänden wir kein Kapitel über moldawisch-ungarische Konflikte, denn die Kooperation dieser beiden Völker und Länder war immer von hohem Niveau und entbehrte jeder Art von Antipathie und Feindschaft. Das ist eine gute Grundlage für die Zukunft. Ich bin dem Herrn Ministerpräsidenten dankbar, dass sich in seiner Delegation auch Ihr Gesundheitsminister befand, und so haben wir aus erster Hand Informationen über die hiesige Lage bezüglich des Coronavirus und Ihre Maßnahmen erhalten können, und wir haben auch darüber sprechen können, welche Möglichkeiten wir haben werden, um die Epidemie abwenden zu können. Was die großen geopolitischen Fragen angeht, da möchte ich klarstellen, dass Ungarn auch bisher und auch in der Zukunft ein engagierter Unterstützer der Republik Moldau in den Fragen der Integration war und sein wird. Wir sind der Ansicht, es sei nicht nur Ihr Interesse – das geht eher Sie an –, aber im Interesse der gesamten Europäischen Union, an ihrer Ostgrenze strategische Partnerschaften zu schaffen – so auch mit Ihnen –, und die Möglichkeit für Ihre Mitgliedschaft in der Europäischen Union und die der wirtschaftlichen Zusammenarbeit offen zu lassen. Sie haben jetzt ein Assoziierungsabkommen, Sie haben ein Visaabkommen, und Sie haben ein Freihandelsabkommen, das ist gut, aber auch darüber hinaus gibt es noch Möglichkeiten, und Ungarn unterstützt Sie, wenn Sie diese ausnutzen wollen. Über die Europäische Union, über die wir über langjährige Erfahrungen verfügen, kann ich Ihnen ruhig sagen, es ist nicht einfach innerhalb der Europäischen Union das Interesse einer Nation durchzusetzen, aber es lohnt sich. Es ist also besser, drin zu sein als draußen, auch mit allen Schwierigkeiten. Deshalb empfehle ich Ihnen guten Gewissens – was ich auch dem Ministerpräsidenten gesagt habe –, die Möglichkeit zur möglichst vertieften Kooperation mit der Europäischen Union zu suchen, und wir werden hierbei gern Ihre Partner sein. Wir verstehen die Situation Ihres Landes. Der ungarische Mensch denkt so darüber, dass kein einziges Land seine Hausnummer ändern kann. Jedes Land ist dort, wo es liegt, und es muss eine Politik verfolgen, die logisch aus seiner geographischen Lage folgt. Deshalb verstehen wir die Politik, die Sie, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, verfolgen, und wir tun unsererseits das gleiche – in einer geographisch sich von der Ihrigen unterscheidenden Umgebung. Ich freue mich, dass ich diese strategische Vereinbarung unterzeichnen durfte. Dies ist die Erwiderung des Besuchs Ihres Staatspräsidenten 2017 in Ungarn, als wir eine Zusammenarbeit in die Wege leiten konnten. Ich freue mich, diese jetzt mit dem Herrn Ministerpräsidenten fortsetzen zu können. Diese Zusammenarbeit, diese strategische Zusammenarbeit beinhaltet zwei wichtige Fragen. Sie beinhaltet zunächst eine diplomatische Kooperation, also wird Ungarn seine Erfahrungen im Zusammenhang mit der europäischen Integration mit Hilfe von Beratern, Fachleuten Ihrer Regierung zur Verfügung stellen, und sie beinhaltet auch wirtschaftliche Elemente, in denen wir aussagen, dass wir die wirtschaftliche Kooperation vertiefen möchten. In dieser Hinsicht wird die im Mai anstehende Sitzung der gemischten Kommission wichtig sein, in deren Rahmen die Vertreter der beiden Länder über wirtschaftliche Fragen übereinkommen werden. Wir haben signalisiert, dass wir Ihrer Regierung Dank für die Hilfe schulden, die sie im vergangenen Zeitraum bei zwei großen Investitionen in Ungarn geleistet haben. Die eine war im Bankensektor, die andere geschah im Pharmabereich. Auf diesen Gebieten verfügt Ungarn über auch international anerkennenswerte Leistungen. Wir möchten die Zusammenarbeit auf das Gebiet der Landwirtschaft und auch auf das Gebiet des Unterrichtswesens erweitern, und wir arbeiten daran, eine gemeinsame Unterrichtsinstitution zu erschaffen, die gleichzeitig hier und auch in Ungarn ein, also auch in der EU gültiges Diplom vergibt. Die Einzelheiten dessen müssen wir noch klären, doch die Bereitschaft war bei uns beiden vorhanden. Und ich habe auch signalisiert, dass wir im Interesse der Unterstützung der moldawisch-ungarischen Joint Ventures oder der gegenseitigen wirtschaftlichen Aktivität einen Kreditrahmen von hundert Millionen geöffnet haben. Auch wir waren in der Situation, in der Sie sich jetzt befinden, als der Geldmangel das Hindernis für das Wirtschaftswachstum darstellte, und obwohl es bereits wirtschaftliche Aktivität gab, so gab es aber keine Finanzierung. Deshalb sind wir der Meinung, wenn wir im Hintergrund jener moldawischen und ungarischen Firmen, die miteinander kooperieren wollen, finanzielle Quellen sichern können, dann werden jene Joint Ventures zustande kommen, die beide Länder benötigen. Deshalb gibt es einen Kreditrahmen von hundert Millionen Dollar, aber ich habe dem Herrn Ministerpräsidenten signalisiert, dass wenn die Firmen diesen ausschöpfen sollten, wir bereit sind, ihn anzuheben, bzw. ihn wieder und immer wieder auf die Weise zu eröffnen, wie dies der Bedarf der Wirtschaft im Übrigen uns diktiert. Insgesamt muss ich Ihnen, meine sehr geehrten Damen und Herren, sagen, dass ich eine Unterredung mit dem Herrn Ministerpräsidenten führen durfte, die äußerst viel Anlass zur Hoffnung gibt. Wir können jene historische Linie fortsetzen, die zur Freundschaft der beiden Völker geführt hat. Der Sinn unserer Außenpolitik ist es, Freunde zu sammeln, und ich freue mich, dass wir Moldawien zu den Freunden der Republik Ungarn zählen dürfen, und wir wünschen uns, dass dies noch über lange Jahrzehnte so bleibt.

Vielen Dank Herr Ministerpräsident für die Möglichkeit!