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Viktor Orbáns Presseerklärung nach seiner Unterredung mit Igor Matovič, dem Ministerpräsidenten der Slowakei

Guten Tag meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Ministerpräsident! Liebe Slowakische Freunde!

Wir danken Herrn Ministerpräsidenten Igor Matovič dafür, dass er nach Ungarn gekommen ist. Wir bedanken uns für die uns zugewiesene vornehme Stellung auf seiner Liste der Auslandsbesuche. Wir danken Ihnen, dass Sie das Programm Ihrer Regierung auch in die ungarische Sprache übersetzt haben, und so auch wir es lesen konnten. Und wir danken dem Herrn Ministerpräsidenten auch für seine Botschaften und Gesten, die er an die Ungarn in Oberungarn, an die Mitglieder der in der Slowakei lebenden ungarischen Gemeinschaft adressiert hat und die weder in Budapest noch in den Herzen der in Ungarn lebenden Ungarn ohne Widerhall geblieben sind. Ich möchte mich bei dem Herrn Ministerpräsidenten für unsere Zusammenarbeit bedanken, die wir während der Seuche ausgebildet haben, und seine Bereitschaft dazu. Sie haben viele Ungarn und Slowaken von den verschiedensten Punkten der Erde nach Hause gebracht, dafür bedanken wir uns recht herzlich bei der Slowakei. Wo wir konnten, haben auch wir geholfen. Ich danke dem Herrn Ministerpräsidenten, dass er das Pendeln über die Grenze hinweg ermöglicht hat, was für die dort lebenden Familien besonders wichtig war. Und wir danken dafür, dass er die den Grenzübertritt betreffenden Beschränkungen gestrichen hat. Ich habe dem Herrn Ministerpräsidenten dargelegt, dass wir stolz auf die Gemeinschaft der in Ungarn lebenden Slowaken sind, sie zeigen eine großartige und spektakuläre Leistung in Ungarn. Die Ungarn verstehen, worüber ich spreche, denn ihre Schulen sind schön und ihre Kirchen sind phantastisch, und sie verfügen über lebendige Gemeinschaften, die Ungarn bereichern. Wir brüsten uns nicht gerne, doch hat es die Ordnung der Diplomatie erfordert, dass ich erwähnt habe, dass wir die Unterstützung für die slowakische Gemeinschaft in Ungarn seit 2010 auf das Vierfache erhöht haben. Wir unterstützen ihre Kindergärten, ihre Schulen, ihre Gemeinschaften, und gerade jetzt wird im Parlament über jenes Gesetz debattiert, durch das auch ihre Schulen, die Gebäude der durch sie benutzten Schulen in den Besitz der Slowaken in Ungarn, also der in Ungarn lebenden slowakischen Gemeinschaft übergehen, sie werden also vom ungarischen Staat zusätzlich zur jährlichen Unterstützung auch Besitz erhalten. Ich habe dem Herrn Ministerpräsidenten auch mitgeteilt, dass auch wir der Ansicht sind, dass die Slowaken und die Ungarn durch ihr Alltagsleben den Ministerpräsidenten, den Regierungen die Richtung gewiesen haben, denn es hat sich ein phantastisch reges System der Kontakte zwischen der Slowakei und Ungarn entwickelt. Selbst in Ungarn wissen es nur wenige Menschen, Herr Ministerpräsident, aber die Slowakei ist der drittwichtigste Handelspartner Ungarns. Wir pflegen an die Deutschen und die Österreicher sowie an Amerika zu denken, doch die Wahrheit ist, dass unser drittwichtigster Handelspartner die Slowakei ist, und der Verkehr zwischen den beiden Ländern hat im vergangenen Jahr die 10 Milliarden Euro überstiegen, was eine sehr ernsthafte Sache ist, dies ist eine auch im internationalen Kontext deutbare Summe. Ich habe den Herrn Ministerpräsidenten gebeten, möglichst viele slowakische Investoren nach Ungarn zu senden. Wir würden gerne mit Ungarn oder auch selbständige Investitionen in Ungarn realisiert sehen. Aus diesem Grund haben wir einen Kreditrahmen von 600 Millionen Euro bei der Eximbank geöffnet, den wir nötigenfalls weiter erhöhen können. Ich habe dem Herrn Ministerpräsidenten mitgeteilt, dass wir hier in Ungarn jene Dinge, die sich in den vor uns stehenden Monaten ereignen werden, als Dinge von historischer Bedeutung betrachten, und von diesen wird es nicht wenige geben. Die erste solche Sache wird die Übergabe der Brücke in Komárom sein. Wir sprechen über eine neue Donaubrücke: eine imposante, starke, Selbstsicherheit ausstrahlende, die beiden Länder miteinander verbindende Brücke. Bis 2022 werden wir sechs neue Grenzübergänge errichten, davon werden drei Brücken über den Fluss Ipoly sein. Und wenn wir das verwirklicht haben werden, wird es an der Grenze der beiden Länder vierzig Grenzübergänge geben, das ist beinahe schon zivilisiert. Das bedeutet, dass die durchschnittliche Entfernung sechzehn Kilometer beträgt, doch verglichen damit, dass dies vierzig Kilometer waren, stellen diese sechzehn einen sehr ernsthaften Fortschritt dar. Und ich halte es für eine Sache von geostrategischer Bedeutung, dass wir bis zum Ende des Jahres die Elektroenergienetze der beiden Länder an zwei Punkten miteinander verbinden. Und ebenso messe ich der Erweiterung des Volumens der bereits früher errichteten slowakisch-ungarischen Gasleitung, dem Interkonnektor-System um etwa das Dreifache eine geostrategische Bedeutung zu. Das sind über die beiden Länder hinaus die Sicherheit der gesamten Region bestimmende Ereignisse, für die wir der Slowakei dankbar sind, und durch die wir beide zur Stabilität der gesamten Region, von ganz Mitteleuropa beitragen können.

Meine sehr geehrten Damen und Herren!

Ich habe den Eindruck, wir haben den Willen der Bürger der beiden Länder verstanden, die sich gegenseitigen Respekt wünschen, die miteinander Handel treiben möchten, die verkehren möchten, die unternehmerisch tätig werden möchten, die miteinander kooperieren möchten, das heißt wir möchten gemeinsam erfolgreich sein. Es ist für uns eine leichte Sache, wir müssen ganz einfach der Wegweisung folgen, die wir von unseren Wählern erhalten haben, und ich danke dafür, dass die Slowakei auch im kommenden Zeitraum – so unsere Hoffnungen – vom guten Willen, der Freundschaft und der Großzügigkeit geleitet sein wird, wie das die bisherigen einigen Monate, die Herr Ministerpräsident im Amt ist, den Ungarn klargemacht haben. Ich habe also den Herrn Ministerpräsidenten darum gebeten, er möge die slowakisch-ungarischen Verbindungen unterstützen und seinen guten Willen gegenüber den in der Slowakei lebenden ungarischen Gemeinschaften beibehalten.