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Viktor Orbáns Presseerklärung nach seiner Besprechung mit Herrn Staatspräsidenten János Áder

Sehr geehrter Herr Präsident!

Guten Tag! Ich begrüße Sie recht herzlich! In der Tat, das Ende des Gesprächs, das Ende der Besprechung reduzierte sich, vereinfachte sich auf die simple Frage, ob ich in der Lage sei, mit der Aufgabe der Regierungsbildung zurechtzukommen, und diese Frage habe ich mit einem eindeutigen „Ja“ beantwortet. Ich will es auch gar nicht verhehlen, ich habe es auch vor dem Herrn Präsidenten nicht verhohlen, dass ich besonders erfreut bin, hier sein zu dürfen, und ein drittes Mal den Auftrag zur Bildung einer Regierung im Palais Sándor übernehmen zu können, und insgesamt ist es das fünfte Mal.

Wenn ich es richtig verstanden habe, dann ist Ihr Interesse und das der Öffentlichkeit heute in erster Linie auf die Zusammensetzung der neuen Regierung gerichtet, die meisten Fragen pflege ich im Zusammenhang damit zu bekommen, doch möchte ich jetzt noch nicht auf diese Frage antworten, und nicht nur ein Wille fehlt dazu, sondern ich bin noch nicht dort mit der Vorbereitung der Regierungsbildung angekommen, um Sie über konkrete Informationen in Kenntnis zu setzen. Ich stehe mit mehreren Ministerkandidaten in Verbindung, diese Gespräche kommen gut voran, es gibt Personen, mit denen ich schon übereingekommen bin, es gibt auch solche, mit denen ich das noch nicht konnte, deshalb wäre es verfrüht bereits jetzt über irgendwelche konkreten Dinge zu sprechen. Jene Herangehensweise, die meine Arbeit bei allen vier früheren Regierungsbildungen geleitet hat, werde ich auch jetzt anwenden. Die Regierung haben wir bisher, hat die bürgerliche und nationale Seite auf die Weise gebildet, dass sie deren Zusammensetzung und Struktur aus dem Verständnis der Aufgaben der vor uns stehenden vier Jahre ableitete. Auch bei den früheren Regierungsbildungen war es so, auch jetzt wird es so sein, dass ich mit allen Ministern und Staatssekretären über eine vierjährige Arbeit übereinkommen möchte und werde. Nach vier Jahren erlischt das Mandat, und nach vier Jahren bildet sich eine neue Regierung. Dies ist aus dem Grund notwendig, da sich das Leben in ganz Europa rasch verändert, und Ungarn benötigt immer eine Regierung, die am ehesten dazu geeignet ist, auf die vor dem Land stehenden Herausforderungen gute Antworten geben zu können. Entsprechend dieser Logik muss die Struktur der Regierung ausgebildet werden, und die die Regierung leitenden Personen müssen auch dementsprechend ausgewählt werden.

Auch Sie sehen, was für Zustände es in Europa und was für eine Situation es gibt. Sicherlich sehen Sie es auch, man muss kein führender Politiker sein, um zu verstehen, dass ein Jahrzehnt anderer Natur uns bevorsteht, als es das Jahrzehnt war, welches wir hinter uns gelassen haben. Vereinfachend kann ich Ihnen auch sagen, es ist das Jahrzehnt der Gefahren, das uns bevorsteht. Wir haben Krieg, infolgedessen steigen in ganz Europa die Preise, es zeigen sich Zeichen einer ernsthaften Energiekrise, dementsprechend stehen den europäischen Wirtschaften Qualen bevor, und wir sind auch noch nicht aus dem Zeitalter der Epidemien hervorgegangen. Am 3. April haben die Menschen eine deutliche Entscheidung darüber getroffen, dass sie von den führenden Politikern des Landes erwarten, sie vor diesen Gefahren zu schützen, Ungarn zu schützen, das heißt wir müssen diesem Krieg fernbleiben, und man muss auf die Fragen der sich entfaltenden europäischen Wirtschaftskrise Antworten geben, die es ermöglichen, dass Ungarn die erreichten Ergebnisse bewahren kann.

Sie sehen auch, dass es noch keine neue Regierung gibt, aber die alte Regierung hat in den vergangenen Tagen Entscheidungen getroffen. Diese sind bereits alle aufgrund dieser Logik zu verstehen, also dass man Ungarn in einem Jahrzehnt voller Gefahren vor den eine ernsthafte Herausforderung darstellenden äußeren Einwirkungen schützen muss. Deshalb haben Sie sehen können, dass wir den Treibstoff- und den Lebensmittelpreisstopp verlängert haben, und wegen des hohen Niveaus der Preissteigerungen haben wir auch die Renten erhöht. Ich habe dem Herrn Präsidenten, dem Herrn Staatspräsidenten das Versprechen abgelegt, eine Regierung zu bilden, die insgesamt und jeweils durch ihre Mitglieder auch einzeln in der Lage ist, Ungarn auch in dem vor uns stehenden gefährlichen Jahrzehnt zu schützen.

Ich danke Ihnen, dass Sie mich angehört haben.