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Viktor Orbáns Presseerklärung nach der Beratung der Regierungschefs der Visegráder Vier

Guten Tag, meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Ministerpräsident! Lieber Mateusz!

Ich bedanke mich für die Einladung. Ein Pole kann einem Ungarn kaum etwas Besseres tun, als ihn nach Krakau einzuladen. Das war die Stadt, in die wir in der Zeit des Kommunismus – wenn wir zivilisierte Luft atmen wollten – von zu Hause fliehen konnten, und wir hatten das Gefühl, in der Mitte der Welt zu sein, mit so vielen historischen Strängen ist Krakau mit Mitteleuropa verbunden, und es war ein derart erhebendes Erlebnis diese Stadt in unserer Jugend zu besuchen. Ich bin auch Herrn Präsident Charles Michel dankbar, dass er hier mit uns ist. Einem Politiker tut es immer gut, wenn er in verschiedene Gewässer eintauchen kann, und der Herr Präsident konnte auch in die mitteleuropäischen Gewässer eintauchen. Wir sind auf einen verständigen Geist und offene Ohren gestoßen, denn die Zusammenarbeit der Beneluxländer war für die V4 schon immer ein inspirierendes Vorbild, und er als einstiger belgischer Ministerpräsident besitzt darüber Wissen aus erster Hand. Wir sind dankbar, dass er dieses Wissen heute mit uns geteilt hat. Ich möchte einige kurze Anmerkungen machen. Es mag sein, dass wir jetzt einen dreißigsten Jahrestag feiern, doch erinnern wir uns an mehrere hundert Jahre zurück. Die erste Visegráder Kooperation haben die damaligen Staatsführer der mitteleuropäischen Länder vor vielen hundert Jahren erschaffen, und diese historische Perspektive verleiht dieser Zusammenarbeit ihre Seriosität; und dass diese Region jetzt so erfolgreich ist, wie dies Herr Ministerpräsident Morawiecki ausgeführt hat, gibt dieser derzeitigen Kooperation neben der historischen Perspektive die Gültigkeit in der Gegenwart. Ich war vor dreißig Jahren Mitglied jenes Parlaments in Ungarn, das der damaligen Regierung die Befugnis zur Visegráder Zusammenarbeit aussprach. Ich erinnere mich an jene Diskussionen, ich erinnere mich an die erhabenen Wortmeldungen, denn vor dreißig Jahren dachte in Ungarn ein jeder, unsere Zukunft liege in der mitteleuropäischen Kooperation. Wir hatten damals ernsthafte Probleme, wir mussten die Wirtschaft umformen, aus dem Warschauer Pakt austreten, aus dem RGW austreten, unseren Platz in der neuen Welt finden, doch hatten wir trotzdem die Zeit und die Kraft, um mit einer unserer ersten parlamentarischen Gesten die mitteleuropäische Zusammenarbeit zu stärken. Und – mit der notwendigen Bescheidenheit die Worte meines Freundes Mateusz wiederholend – können wir nur soviel sagen, dass wir die sich am dynamischsten entwickelnde Region des europäischen Wirtschaftsraumes, der europäischen Wirtschaft sind.

Über den Impfstoff konnte ich heute meinen Kollegen berichten, dass für Ungarn die Schnelligkeit vor allen anderen Gesichtspunkten steht. Wir brauchen also schnell Impfstoff, unter Einhaltung der entsprechenden Sicherheitsvorschriften und Garantien über die Wirksamkeit, doch wichtiger als der Preis ist die Schnelligkeit. Ich habe auch vorgeschlagen, dass die Frage des Impfstoffs entpolitisiert werden müsse. Es gibt geopolitische Diskussionen, es gibt historische und geschmackliche Unterschiede, aber meiner Ansicht nach sollte man diese nicht in den Debatten über den Impfstoff zum Ausdruck bringen. Es gibt eine Art von Impfstoff: Den, der die Menschen schnell und effektiv immun macht, das ist der gute Impfstoff. Und es gibt den schlechten. Es gibt keinen östlichen und westlichen, es gibt den guten sowie den schlechten, und es gibt den, den es nicht gibt. Deshalb habe ich heute eine Lanze für die Entpolitisierung des Impfstoffs gebrochen, und vielleicht formuliere ich auch etwas kräftiger, denn eine Frage zu politisieren, wenn es um Menschenleben geht, ist unverantwortlich. Länder der Größe wie die mitteleuropäischen Länder leben auf die Weise, dass sie wissen, es gibt viel größere als sie, doch wollen wir auch gegenüber den größeren Ländern wettbewerbsfähig sein. Wir können dann wettbewerbsfähig sein, wenn wir gedanklich, in der Planung einem jeden um einen Schritt zuvorkommen können. Das ist das Geheimnis der mitteleuropäischen Wettbewerbsfähigkeit. So haben wir heute nicht nur über den Impfstoff, sondern auch über den wirtschaftlichen Neustart nach der Viruskrise gesprochen. In den kommenden Monaten wird es von großer Bedeutung sein, unsere politischen und wirtschaftlichen Maßnahmen miteinander zu teilen, damit es zwischen uns eine sehr enge Konsultation gibt, denn der Neustart unserer Wirtschaften ist kein automatischer Prozess, er erfordert eine sehr ernsthafte Regierungsarbeit, und an diesem Punkt sind wir gegenseitig auf unser Wissen angewiesen, Ungarn hat zum Beispiel in den vergangenen Tagen eine Maßnahme aus dem polnischen Instrumentarium übernommen. Die Visegrádländer haben aber wieder Glück, denn unter uns befinden sich zwei Ministerpräsidenten, die früher Finanzminister waren, und sie gehörten auch noch zu den erfolgreichsten Finanzministern des Kontinents. Nicht jedem fällt die Ministerpräsidentschaft einfach nur in den Schoß, wie mir, dass man vorher nicht einmal Minister gewesen war, es gibt Menschen, die arbeiten dafür zuerst als Finanzminister, sodass wir große Hoffnungen in Bezug darauf haben, dass sowohl die Erfahrungen von Mateusz als auch von Andrej als Finanzminister in eine erfolgreiche Politik des Neustarts der Wirtschaft Eingang finden werden, die wir bald werden initiieren können. Ich blicke also voller Hoffnung den kommenden Monaten entgegen.

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit!