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Tünde Volf-Nagy. Ich begrüße die Zuschauer und ich begrüße den Ministerpräsidenten Ungarns, Viktor Orbán. Ich wünsche Ihnen einen guten Tag!
Guten Tag!
44,6 Prozent. Ist das viel oder wenig, um gleich zu dem Wesentlichen zu kommen?
Wenn Sie 45 sagen, klingt es besser, aber 44,6 ist ein europäischer Rekord. Uns wäre es lieber, wenn wir in jedem Rennen einen Weltrekord aufstellen könnten, aber der europäische Rekord muss auch gewürdigt werden, denn abgesehen von der maltesischen Labour-Partei ist dies die mit Abstand höchste Unterstützung in Europa für einen politischen Akteur, ein europäischer Rekord.
Es lohnt sich auch, ein Wort über die hohe Wahlbeteiligung zu verlieren, die mit 57 % ebenfalls einen europäischen Rekord darstellt, aber auch einen Rekord nicht nur in relativer, sondern auch in absoluter Hinsicht, was bedeutet, dass die Menschen von ihrem demokratischen Recht Gebrauch gemacht haben. Welche Schlüsse können wir daraus ziehen, z. B. in Bezug auf die proeuropäische Einstellung?
Es gibt vielleicht drei oder vier Länder in Europa, in denen die Teilnahme an den Wahlen obligatorisch ist, und dort ist die Wahlbeteiligung natürlich höher als in Ungarn, aber mit diesen 56-57 % liegen wir in der Spitzengruppe. Das zeigt, dass es der ungarischen Demokratie auch gut geht, sie sagt vielen Dank, sie ist lebendig und blüht, es gibt konkurrierende Akteure, es gibt Interesse, es gibt Menschen, die eine Meinung haben, die sie äußern wollen, die sie zum Ausdruck bringen wollen, die das öffentliche Leben beeinflussen wollen. Das ist also eine großartige Leistung der ungarischen Wähler, und deshalb ist es vielleicht das Wichtigste, nicht über unsere eigenen Prozentsätze und die Regierung zu sprechen, sondern in erster Linie den ungarischen Wählern zu danken, die diesen fantastischen Rekord aufgestellt haben. Es ist gut, dass Sie diese absolute Zahl erwähnt haben, denn es ist schwierig, Wahlen miteinander zu vergleichen, aber, so überraschend es auch sein mag, wir hatten bereits bei Europawahlen eine Unterstützung von über 50 %, und jetzt haben wir 44,6 %, aber noch nie haben so viele Menschen bei einer Europawahl für uns gestimmt wie jetzt. Wenn ich die Zahlen richtig im Kopf habe, hatten wir 2 Millionen 15 Tausend Stimmen, und als wir am besten abschnitten, waren es auch nur eine Million acht Tausend. Es ist also wichtig, nicht nur auf die Prozentzahlen zu schauen, sondern auch die absoluten Zahlen zu sehen. Das liefert ein noch genaueres und besseres Bild vom Zustand der ungarischen Demokratie.
Die Kampagne war sehr stark, sie dauerte fast bis zur letzten Minute. Welchen Stellenwert hat die Kampagne in Bezug auf die Mobilisierung?
Es gibt immer einen guten Prozentsatz von Bürgern, die wir aufsuchen müssen, um sie zum Wählen zu bewegen. So im Allgemeinen halten sie Demokratie und Wahlen für wichtig, aber wenn es keine Mobilisierung gibt, kann es leicht sein, dass sie zu Hause bleiben. Deshalb ist die Mobilisierung eine Schlüsselfrage. Die Wahlbeteiligung war deshalb so hoch, weil so viel auf dem Spiel stand, jeder wusste, dass es eine Frage von Krieg und Frieden war, und andererseits wusste jeder Akteur, dass die einzige Möglichkeit, eine annehmbare Chance auf ein Ergebnis oder einen Erfolg, in unserem Fall einen Sieg zu haben, darin bestand, zu jedem einzelnen unserer Wähler zu gehen und sie zu mobilisieren und sie zu bitten, zu kommen. Deshalb konnten wir gewinnen. Wenn wir das nicht getan hätten, würden die Zahlen nicht so aussehen.
Und wenn wir schon ehrlich zueinander sind, es gibt ja eine Partei, die es geschafft hat, innerhalb von drei Monaten zu mobilisieren und eine starke Oppositionspartei zu bilden, und das ist die Tisza-Partei, die Partei von Péter Magyar. Péter Magyar sagte auch, dass es ein politisches Erdbeben gegeben hätte. Im deutschen Wirtschaftsleben sagt man, dass Konkurrenz das Geschäft belebt. Wie hat sich das auf Ihre Partei ausgewirkt, wie hat es den Wahlkampf beeinflusst? Hat es Sie stärker gemacht? Mussten Sie Ihren Wahlkampf verschärfen, weil Konkurrenz das Geschäft belebt?
Es hat unser Leben kompliziert gemacht. Im Prinzip war diese Wahl eine komplizierte Wahl, weil es zwei Wahlen gleichzeitig gab: eine Europawahl und eine Kommunalwahl. Und in den Gemeinden gab es auch einen Bürgermeister, ein Gremium, das war von Anfang an schwierig. Andererseits war es für uns noch schwieriger, denn als ich mit dem Wahlkampf begann, wusste ich, dass wir zwei Oppositionen besiegen mussten. Man muss die alte und die neue Opposition besiegen. Wir haben sowohl die alte als auch die neue geschlagen. Wir haben mit zehn und einigen, mit etwa 14-15 % Vorsprung vor dem Zweitplatzierten gelegen, was ich als ein besonders wertvolles Ergebnis ansehe, da wir nicht gegen eine vereinigte Opposition, sondern gegen zwei verschiedene Oppositionen antreten mussten.
Die Wahl ist gestern zwar zu Ende gegangen, aber ändert sich dadurch auch nur irgendetwas an der Strategie des Fidesz oder der Fidesz-KDNP, werden die Reihen neu aufgestellt, weil in drei Monaten eine so starke Oppositionspartei sich auswachsen konnte?
Was uns beeinflusst, ist der Ausgang der Wahlen. Es gibt also Städte, in denen wir gut gearbeitet haben, in denen wir auch das Vertrauen behalten und sogar an Unterstützung gewonnen haben, ja wir haben auch Großstädte und mittelgroße Städte zurückgewonnen haben, und es gibt Städte, in denen wir nicht gut genug gearbeitet haben, und wir haben Städte verloren, haben auch Groß- und mittelgroße Städte verloren. Ich pflege aus jeder Wahl eine Lehre zu ziehen, nämlich dass wir besser arbeiten müssen. Also nur die Arbeit, nur die bescheidene Arbeit kann helfen. Je mehr Wettbewerb es gibt, desto mehr muss man arbeiten, und desto demütiger muss man arbeiten. Ich habe schon immer an die Arbeit geglaubt, die Kampagne ist nur mehr das Endergebnis. Die Frage ist, ob du vorher genug gearbeitet hast, und wenn du genug gearbeitet hast, werden die Leute das zu schätzen wissen.
Frieden: Das war die wichtigste Botschaft der Regierungspartei bei den Wahlen zum Europäischen Parlament und bei den Kommunalwahlen. Wenn wir jetzt ein wenig auf die Europawahlen schauen, brauchen wir Verbündete für den Frieden. Was bedeutet diese Art von Legitimation, die die Regierungspartei erhalten hat, für Europa? Sucht sie einen Verbündeten? Schließlich kann man nur Frieden schließen, wenn man ein wirklich starkes Team bildet.
Das hat den ganzen Wahlkampf noch komplizierter gemacht, weil wir ein Auge auf die oder aus dem Augenwinkel einen Blick auf die europäischen Parteien haben mussten. Denn unser Plan war, und das ist alles, worüber ich im Wahlkampf gesprochen habe, überall wo ich hingegangen bin, habe ich über Krieg oder Frieden gesprochen, und die Europawahlen waren eine Gelegenheit, das beschleunigte Abdriften der europäischen Politiker in den Krieg zu verlangsamen oder zu stoppen. Zuerst in Europa, dann in Amerika. Wenn wir scheitern, wenn es uns nicht gelingt, diese beiden Halbzeiten zu gewinnen, wenn es uns nicht gelingt, diesen Kampf der Friedensbewegung gegen den Krieg zu gewinnen, dann werden wir hineingeraten, dann werden wir bald bis zum Hals in einem Krieg in Europa stecken. Das war meine Botschaft, das war es, worüber ich mit allen sprechen wollte. Wenn wir uns nun von hier aus ansehen, was geschehen ist, dann ist das, was wir geplant haben und was wir wollten, eingetreten. Dieser Zug konnte gebremst worden. Er kann auch gestoppt werden, denn in Frankreich, dem Land, das den Krieg am stärksten befürwortet hat, hat es ein wahres politisches Erdbeben gegeben. Dort müssen Parlamentswahlen ausgeschrieben werden bzw. sie sind bereits ausgeschrieben worden, weil die Anhänger des Friedens mit so großem Vorsprung und mit so großem Abstand gewonnen haben. Und wenn die Anhänger des Friedens auch die Parlamentswahlen gewinnen können, dann denke ich, dass wir die erste Halbzeit gewonnen haben, 1:0 hier, die Friedensbefürworter haben in Europa gewonnen, und dann warten wir auf Herrn Präsident Donald Trump, damit er die zweite Halbzeit in den Vereinigten Staaten gewinnt, und dann wird es Frieden geben. Während wir also eine Kommunalwahl hatten, wir eine alte Opposition hatten, wir eine neue Opposition hatten, gab es in der Zwischenzeit eine Positionierung im Europäischen Parlament, und die Frage von Krieg oder Frieden, wo wir versucht haben, das Kräfteverhältnis zugunsten der Friedenspartei zu verschieben, und einen kleinen Blick nach Amerika, also in diesem sehr komplizierten Raum mussten wir unsere Wahlkampfmaschinerie, oder einfach meine politische Arbeit in den letzten zwei Monaten auf kluge Weise steuern. Ich bin froh, dass wir keine Städte verloren haben, die uns sehr geschmerzt hätten, oder zumindest haben wir nicht mehr Städte verloren als wir gewonnen haben. Ich bin froh, dass wir in Budapest nicht geschwächt wurden, und ich bin froh, dass wir die Europawahlen mit einem klaren, deutlichen, straßenlangen Vorsprung bei dieser schwierigen, vom Krieg gezeichneten, komplizierten, unter schwierigen Bedingungen abgehaltenen Wahl gewonnen haben.
Aber wenn Sie schon die innenpolitische Situation in Frankreich angesprochen haben, es war zwar eine Europawahl, aber wie wir das ja auch in Frankreich gesehen haben, hatte dies innenpolitische Konsequenzen, ja wir sehen es auch in Deutschland, wo Markus Söder heute Morgen gesagt hat, dass der amtierende Bundeskanzler sehr wohl die notwendigen Konsequenzen ziehen und sogar vorgezogene Neuwahlen in Betracht ziehen muss. Wenn wir uns das ungarische Ergebnis im Europäischen Parlament ansehen, welche innenpolitischen Auswirkungen und Folgen besitzt es? Während des Wahlkampfs hieß es ja auch, dass in Ungarn Neuwahlen angesetzt werden müssten, wenn die Oppositionspartei diese oder jene Unterstützung erhalte. Das ist offensichtlich nicht geschehen, aber trotzdem, welche innenpolitischen Folgen hat das, wenn überhaupt?
Jede Wahl muss gewonnen werden, wenn es eine gibt. Hier hatten wir jetzt eine Wahl, eine Kommunalwahl und eine Europawahl, und wir mussten sie gewinnen. Das haben wir gemacht. Es wird dann auch später Wahlen geben, im Jahr 2026 und danach, und die müssen dann auch gewonnen werden. Worauf wir uns jetzt konzentrieren müssen, ist, dass wir mehr als anderthalb Jahre, fast zwei Jahre, Zeit haben, um die kleinteilige Regierungsarbeit zu erledigen. Natürlich sind auch Krieg und Frieden wichtig, aber in der Zwischenzeit haben wir das Problem, das Wirtschaftswachstum wieder anzukurbeln, und wir müssen die Inflation im Auge behalten, damit sie nicht wieder davonläuft. Es gibt also reichlich Arbeit für die Regierung, und wir müssen uns darauf konzentrieren, damit wir die Renten schützen können, damit wir weiterhin Vollbeschäftigung haben, damit das Wohnungsbauprogramm, das wir neu aufgelegt haben, die finanzielle Grundlage besitzt, um fortgeführt zu werden, es liegen also ausreichend viele Regierungsgeschäfte auf dem Tisch. Das ist es, worauf wir achten müssen. Man kann nicht mit einer Wahlkampflogik regieren. Wahlkampf ist eine Kampflogik, wenn es eine Wahlschlacht zu schlagen gilt. Und beim Regieren geht es um das friedliche Alltagsleben des Landes. Das sind zwei unterschiedliche Aufgaben, unterschiedliche Gemütszustände, unterschiedliches Arbeitstempo. Jetzt müssen wir uns wieder der detailreichen Regierungsarbeit widmen. In der Zwischenzeit müssen wir die Frage von Krieg und Frieden im Auge behalten, denn selbst wenn sich die Regierungsarbeit verbessert oder ein höheres Niveau erreicht, wenn wir in der Zwischenzeit in einen Krieg verwickelt werden, schwimmt alles wieder weg. Wir müssen also gleichzeitig dem Krieg fernbleiben, schon in zwei Tagen wird der NATO-Generalsekretär hier sein, wo wir darüber verhandeln werden, wie Ungarn sich aus der Ukraine-Mission der NATO heraushalten kann, und dann gibt es auch noch die täglichen Aufgaben.
Die Wahlen zum Europäischen Parlament haben eindeutig ein Erstarken der Rechten gebracht. Was bedeutet das aus der Sicht des Bündnisses? Gibt es Pläne oder Ideen, mit wem es sich lohnt, am Verhandlungstisch zu sitzen, welche Art von starker Pro-Friedens-Einheit im Europäischen Parlament im Vergleich zum vorherigen Parlament gebildet werden kann?
Was sehen wir jetzt? Was wir jetzt sehen, ist, dass, wenn die beiden rechten Fraktionen – beide werden jeweils von einer Frau geführt –, die Konservativen und die Identitätsfraktion sich einigen, und wir uns dieser Zusammenarbeit anschließen, dann werden die Rechten an zweiter Stelle stehen, die Sozialdemokraten, die Grünen und die Liberalen hinter sich lassend. Nur die Volkspartei ist uns voraus, aber wenn wir eine starke Rechte schaffen, wird sie auch eine Anziehungskraft von der Volkspartei her haben, und sie können von rechts zu uns kommen, wenn wir dies schaffen können. Ob dies gelingt, ist eine Frage der nächsten Wochen, nicht mehr als die eines Monats. Aber hier brauchen wir eine Einigung der Großen. Wenn die beiden Parteipräsidentinnen eine Einigung erzielen können, wird dies einen klaren und geraden Weg auch für den Fidesz eröffnen. Wenn sie sich nicht einigen können, werden wir anders denken müssen. Eine Antwort auf diese Frage werden wir nicht früher als in einem Monat erhalten.
Lassen Sie uns ein wenig über die Ergebnisse der Kommunalwahlen sprechen. Wie Sie gerade erwähnten, haben Sie einiges verloren, anderes gewonnen. Wenn Sie eine Bilanz ziehen, wie zufrieden sind Sie?
Wir haben besser abgeschnitten, als wir erwarten konnten, aber nicht so gut, wie ich es mir gewünscht hätte. Man ist geneigt, alles behalten zu wollen und sogar das Vertrauen einiger wichtiger Gemeinden gewinnen zu wollen. Jetzt haben wir vier Komitatsstädte zurückgewonnen, aber drei verloren, es ist also beinahe ein Unentschieden. Die Tatsache, dass wir in allen Komitatsversammlungen, einschließlich der Budapester Versammlung, mit Abstand die stärkste Kraft sind, bedeutet, dass wir doch in 20 Komitaten die dominierende politische Kraft bleiben. In den Bezirken, den Budapester Bezirken, die manchmal die Größe einer eigenständigen ungarischen Stadt haben und daher wichtig sind, haben wir ebenfalls ein Unentschieden erreicht: Wir haben einen verloren und einen zurückgewonnen. Ich sage es noch einmal: In einer solchen Kriegszeit, unter so schwierigen Umständen, mit einem Jahr quälender, strapazierender, kriegsbedingter Inflation hinter uns, vor dem Beginn einer Wachstumsperiode, die gute wirtschaftliche Möglichkeiten schafft, in dieser Situation sage ich, dass mit 14 % vor dem Zweitplatzierten zu stehen, eine anständige Leistung ist. Natürlich habe ich vorhin gesagt, dass alle Wahlen zum rechten Zeitpunkt gewonnen werden müssen, aber wenn Sie mich jetzt fragen, ob ich das für das Jahr 2026 unterschreiben würde, sage ich, wo soll ich das unterschreiben? Denn wenn ich dieses Ergebnis auf eine parlamentarische Logik projiziere, dann hätte die Regierungspartei für die nächste Legislaturperiode eine sehr sichere Mehrheit. Es ist also nicht so wie in Frankreich, wo Neuwahlen ausgeschrieben werden müssen, sondern wir können feststellen, dass, wenn dies eine Parlamentswahl gewesen wäre, das Kräfteverhältnis in Bezug auf die Anzahl der Sitze für die Regierungspartei ungefähr so gewesen wäre, wie es jetzt im ungarischen Parlament ist.
Ja, aber bis 2026 sind es noch zwei Jahre. Es ist ein Tanz auf Messers Schneide, diesen Vorsprung auch nur zwei Jahre zu halten, unter genau den Umständen – Krieg, Inflation.
So ist das mit der Demokratie. Alle Wahlen sind schwierig. Ich kann mich nicht an eine einfache Wahl erinnern. Hier gibt es den Erfolg nicht umsonst. Man muss für ihn arbeiten, man muss für ihn kämpfen. Und dann muss man auch die nächste Wahl gewinnen. Freuen wir uns jetzt erst einmal, dass wir gestern die Europa- und Kommunalwahlen gewonnen haben.
Es lohnt sich, doch auch noch ein Wort über die Hauptstadt zu sagen. Die Tatsache, dass Alexandra Szentkirályi in letzter Minute oder ganz zum Schluss zurückgetreten ist, wurde offensichtlich begrüßt. Könnte das der Grund dafür sein, dass das Ergebnis so ausgefallen ist, wie es ausgefallen ist, dass Gergely Karácsony gewonnen hat, zumindest nach dem derzeitigen Stand der Dinge, oder wäre das Bild anders gewesen, wenn sie angetreten wäre?
Alexandra war der Meinung, dass sich in Budapest nichts ändern würde, wenn alle drei im Rennen bleiben. Deshalb riet sie uns, auf sie zu hören und die einzige Chance zu ergreifen, die sich durch ihren Rücktritt ergeben würde. Und das haben wir getan. Es ist ein knappes Wahlergebnis. Budapest braucht eine Menge Arbeit, es ist eine finanziell bankrotte Stadt. Ich war sehr überrascht, dass dies im Wahlkampf kaum erwähnt wurde, aber ich sehe die Zahlen. Es gibt hier also viel Arbeit zu tun, um den Menschen in Budapest eine Stadt zu geben, in der sie leben wollen und es auch verdienen.
Diejenigen, die Sie bei dieser Wahl verloren haben, so auch diejenigen, solche gibt es auch, die von Wählern der Regierungsparteien zu den Wählern der Tisza Partei wurden, vielleicht zu den Oppositionswählern oder zu den Wählern der kleinen Parteien übergegangen sind, wie kann man sie zurücklocken?
Jeder denkt, dass es in der Politik eine magische Chemieküche gibt, eine Hexenküche, in der man für schwierige Fragen wie die Ihre einen Zaubertrank braut, den man dann als Medizin verabreichen oder einnehmen kann. Aber das ist nicht der Fall. In der Politik zählt also nur eines. Zeit und Arbeit, die im Laufe der Zeit geleistet wurde, Erfahrung und Arbeit und natürlich Demut, denn unsere Arbeit ist Dienst. Wir müssen also dem Land gut dienen. Und ich denke, was in Ungarn bei jeder Wahl geschätzt wird, ist, dass wir hier, im Gegensatz zu fast allen anderen europäischen Ländern, eine stabile, berechenbare und sichere Regierung haben. Hier gibt es öffentliche Sicherheit, hier hat jeder eine Arbeit. Hier kann man, auch wenn es der Wirtschaft mal nicht so gut geht, darauf hoffen, dass es mit einem erneuten Schwung in einer besseren Zeit wieder aufwärts geht. Daher entfallen nur 20 Prozent meiner Arbeit auf die politische Arbeit, 80 Prozent auf die Regierungsarbeit. Meine Kollegen in Westeuropa haben, glaube ich, eher das umgekehrte Schicksal, dass sie 80 Prozent ihrer Zeit darauf verwenden müssen, die Voraussetzungen für die Regierungsarbeit zu schaffen, weil sie Koalitionen zusammenhalten müssen und es die Ungewissheit gibt, und nur 20 Prozent bleiben für wirklich ernsthafte Regierungsarbeit übrig. Seien wir froh, dass Ungarn davon befreit ist, das haben wir der Entscheidung der Wähler zu verdanken. Ich glaube also, dass man die Arbeit machen muss, dann muss man sich vor die Menschen hinstellen, und wenn du deine Arbeit getan hast, wird es einen heftigen Wahlkampf geben, dort werden viele Dinge passieren, einige nicht so schöne Dinge und einige schöne Dinge, aber den wird man bestreiten müssen. Wenn man die goldene Rückendeckung hat, wenn man die Arbeit hinter sich hat, dann gewinnt man, und deshalb haben wir jetzt gewonnen.
Der Fidesz-Wähler ist vielleicht ein bisschen verwöhnt, und deshalb frage ich so skeptisch, weil sie immer haushoch gewonnen haben. Und als ich am Anfang gefragt habe, ob 44 % gut sind oder nicht, nun, offensichtlich ist es gut, aber dennoch, es gibt ein Gefühl in jedem: Ist das genug für uns? Tatsächlich so?
Weil wir auch nur Menschen sind, und die Menschen denken so, weil sie jetzt, vor allem die Ungarn, nach vorne schauen und denken: Natürlich haben wir das gewonnen, sie ist schon gewonnen, aber was ist mit der nächsten Wahl? Was folgt daraus für die nächste? Und ich sage immer, lasst uns arbeiten, die Zeit wird kommen, wir werden uns hinstellen, wir werden kämpfen, und wir werden dann gewinnen, so wie wir bisher bei den letzten zehn oder elf Wahlen immer gewonnen haben. Damit müssen wir uns beschäftigen, Wir können nicht jeden Tag einen Weltrekord schwimmen. Es gibt also keinen Athleten, der jedes Rennen mit einem Weltrekord gewinnt. In dieser Hinsicht hat der Fidesz mit diesem Ergebnis zwar, wie gesagt, die meisten Stimmen aller Zeiten bei den Europawahlen bekommen, aber ich glaube, es gibt heute keine Partei in Europa, ich glaube, auch in Ungarn nicht, die nicht gerne mit uns tauschen würde, wenn es geht, dann auch sofort.
Vielen Dank!
